SicherheitsbedenkenPolizei verbietet Kurden-Demo in Köln
Die Polizei hat zwei Demonstrationen von Kurden verboten. Das Foto zeigt die Demonstration Ende Januar.
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Köln – Tausende Kurden wollten am Samstag in der Innenstadt demonstrieren. Die Kölner Polizei hat die Kundgebung, die am Ebertplatz starten sollte, am Freitagnachmittag verboten.
Begründet wird das Verbot mit „erheblichen Gefahren für die öffentliche Sicherheit“. „Die Stadt Köln begrüßt nachdrücklich, dass die Polizei Köln sich entschlossen hat, diese Demonstration zu verbieten. Eine große Demonstration während des Straßenkarnevals in der Innenstadt wäre nicht stadtverträglich und angesichts der ohnehin hohen Einsatzbelastung für die Polizeikräfte und weitere beteiligte Organisationen auch unverantwortlich“, sagt Stadtdirektor Stephan Keller.
Fahnen von PKK-Führer Öcalan will die Polizei konfiszieren.
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Der Veranstalter soll nach Angaben des Bundesverfassungsschutzes Kontakte zur verbotenen kurdischen Arbeiterpartei PKK haben, deren Anführer Abdullah Öcalan in der Türkei inhaftiert ist.
Großdemo vor zwei Wochen
Schon am Samstag vor zwei Wochen waren tausende kurdische Demonstranten in Köln auf die Straße gegangen und hatten den Verkehr in der Innenstadt lahmgelegt.
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Die Polizei hatte die Demo vorzeitig aufgelöst, weil Teilnehmer Fahnen mit verbotenen Symbolen geschwenkt hatten.
Gegen die Entscheidung der Polizei kann der Anmelder Rechtsmittel einlegen.