„Rechtsextremismus darf in unserer Stadt keinen Platz finden“, heißt es in der Erklärung. Nur zwei Fraktionen haben sie nicht unterzeichnet.
„Köln ist bunt“Ratsmitglieder und OB Reker verabschieden Resolution gegen Rechtsextremismus
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Ein Schild bei der Großdemo von 70.000 Kölnerinnen und Kölnern an der Deutzer Werft am 21. Januar 2024.
Copyright: Uwe Weiser
Ein Großteil der Stadträtinnen und Stadträte sowie Oberbürgermeisterin Henriette Reker haben eine Resolution unterzeichnet, in der sie sich für Demokratie, Vielfalt und Toleranz und gegen Rechtsextremismus, Ausgrenzung und Hass aussprechen.
Nur zwei Fraktionen haben Resolutionen nicht unterzeichnet
„Wir, die Mitglieder des Rates der Stadt Köln, bekennen uns klar und deutlich zu Demokratie, Vielfalt und Toleranz“, heißt es in der Erklärung. Unterschrieben ist sie von Reker sowie den Fraktionen der Grünen, CDU, SPD, der Linken, FDP, Volt, der Ratsgruppe Klimafreunde und Gut sowie Einzelmandatsträger Thor Zimmermann. Damit haben nur „Die Fraktion“ (3 Mitglieder) und die AfD (4 Mitglieder) die Resolution nicht unterzeichnet.
Oberbürgermeisterin Henriette Reker sprach auf der Kölner Großdemo gegen Rechtsextremismus.
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Die Resolution ist eine Reaktion auf die Recherchen von Correctiv, in denen ein Geheimtreffen von AfD-Politikern, Neonazis und Unternehmern aufgedeckt wurde. Bei diesem wurde die massenhafte Abschiebung von Menschen aus Deutschland geplant. In zahlreichen deutschen Städten gingen am vergangenen Wochenende daraufhin mehr als eine Million Menschen für Demokratie und gegen Rechtsextremismus auf die Straße. In Köln hatten Demonstrationen am 16. Januar und am 21. Januar jeweils 30.000 und 70.000 Teilnehmende.
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70.000 Menschen kamen am 21. Januar 2024 zur Demonstration in Köln.
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In ihrer Erklärung bezeichnen die Unterzeichner Köln als „Stadt der Weltoffenheit und Empathie, in der viele verschiedene Lebensformen, Kulturen und Sprachen Heimat finden“. Diese Vielfältigkeit zu bewahren, sei erklärtes Ziel ihres politischen Handelns.
„Rechtsextreme versuchen, die Grundwerte und Prinzipien unseres Zusammenlebens auszuhöhlen und Fundamente unserer Demokratie zu zerstören“, heißt es in der Resolution. „Wir rufen alle Kölnerinnen und Kölner auf, sich gegen diese Angriffe zu wehren.“ Jetzt sei es an der Zeit, für Menschenwürde, Respekt und Vielfalt zu kämpfen. „Denn: Die Zukunft der Demokratie hängt nicht von der Lautstärke ihrer Gegner ab, sondern von der Stärke derer, die die Demokratie verteidigen.“
Die Resolution endet mit den Sätzen: „Köln ist bunt! Rechtsextremismus darf in unserer Stadt keinen Platz finden! Kölnerinnen und Kölner stehen zusammen und lassen sich nicht spalten!“ (awe)