Die Stadt Köln startet ein Modell, das bereits in anderen Kommunen umgesetzt wird. Polizei und Familienkasse sollen eng zusammenarbeiten.
Modell „Missimo“Stadt Köln will strukturierter gegen Betrug bei Kindergeld vorgehen
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Wie hier in Duisburg möchte auch die Stadt Köln strukturierter gegen Kindergeld-Betrug vorgehen.
Copyright: Christoph Reichwein/dpa
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Die Stadt Köln hat eine Zusammenarbeit gestartet, um dem Missbrauch von Sozialleistungen, insbesondere ungerechtfertigten Zahlungen von Kindergeld, entgegenzutreten. Die Stadtverwaltung setzt das Modell „Missimo“ um, wie sie mitteilt. Damit soll die Zusammenarbeit zwischen verschiedenen Institutionen verstärkt werden, um ungerechtfertigte Bezüge von Kindergeld frühzeitig zu identifizieren.
„Kern des Modells ist der strukturierte Datenaustausch auf kommunaler Ebene zwischen der Stadtverwaltung, der Familienkasse und der örtlichen Kreispolizeibehörde sowie dem regional zuständigen Jobcenter“, erklärt die Stadt Köln. Durch die Zusammenarbeit sollen Indikatoren entwickelt werden, die auf ungerechtfertigte Zahlungen von Kindergeld hindeuten. In einem weiteren Schritt sollen diese dann verhindert werden. „Missimo“ steht für „Sozialleistungsmissbrauch im Zusammenhang mit Problemimmobilien“.
Kindergeld: Polizei und Familienkasse sollen in Köln zusammenarbeiten
Das Modell ist das Ergebnis einer Taskforce, die unter Federführung des Landeskriminalamts Nordrhein-Westfalen eingerichtet wurde. Aufgrund von zunehmenden Hinweisen auf den Missbrauch von Sozialleistungen wurde das Analyseprojekt zur „Bekämpfung des organisierten Sozialleistungsmissbrauchs im Zusammenhang mit Problemimmobilien“ eingerichtet. „Ziel war es, wiederkehrende Handlungsmuster und Bekämpfungsansätze zu identifizieren und ausgewählte Kommunen für das Pilotprojekt zu gewinnen. Dabei wurde deutlich, dass sich dieses Phänomen ohne die konstruktive und vertrauensvolle Zusammenarbeit zwischen Strafverfolgungsbehörden, Kommunen und der Familienkasse NRW nicht erfolgreich bekämpfen lässt“, so die Stadt Köln.
In Köln sollen die Polizei und die Familienkasse beteiligt werden, um „Missimo“ umzusetzen. Zukünftig sollen die Bürgerdienste zentraler Ansprechpartner für die Familienkasse sein, erklärt die Stadt. Fachlich begleitet wird die Umsetzung vom Zentrum für Kriminalprävention und Sicherheit, das sich auch um die Zusammenarbeit mit dem Landeskriminalamt kümmert.
Köln ist nicht die erste Stadt, die das Modell einführt. So hat unter anderem Duisburg „Missimo“ bereits umgesetzt und dadurch „Erfolge im Kampf gegen den Missbrauch staatlicher Leistungen“ erzielt, schreibt die Stadt Köln. (tli)