Sicherung von BeweisenUnabhängiger Gutachter untersucht die Kölner Opernbaustelle
Die Opernbaustelle am Offenbachplatz.
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Köln – Ein vom Gericht bestellter unabhängiger Gutachter hat sich in den vergangenen Wochen ein Bild vom Zustand der Opernbaustelle am Offenbachplatz gemacht. Das Ingenieurbüro Deerns, das ursprünglich für die Planung der Haustechnik zuständig war, hatte ein sogenanntes selbstständiges Beweisverfahren beantragt. Dessen Ziel besteht darin, die Sicherung von Beweisen zu gewährleisten. Ein einseitig von einer Partei eingeschalteter Gutachter – wie es die städtischen Bühnen gemacht hatten – kann im Gegensatz zu einem gerichtlich bestellten nicht dasselbe Maß an Unabhängigkeit bieten.
Jahrelanger Rechtsstreit
Die städtischen Bühnen als Bauherr hatten den Vertrag mit Deerns im Herbst 2015 gekündigt mit der Begründung, das Unternehmen sei hauptverantwortlich für die gescheiterte Wiedereröffnung der Oper. Die Klage von Deerns gegen die fristlose Kündigung ihres Vertrags war vom Landgericht in erster Instanz abgewiesen worden. Das Ingenieurbüro hatte daraufhin im Mai 2017 am Oberlandesgericht die Wiederaufnahme des Verfahrens in zweiter Instanz beantragt. Das löste einen jahrelangen Rechtsstreit zwischen dem Unternehmen und den Bühnen aus, der bis heute andauert.
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In dem selbstständigen Beweisverfahren untersucht der unabhängige Gutachter 60 Mängel, deren Verursachung die Bühnen Deerns vorwerfen. Der Sachverständige muss die im Antrag genannten Mängel überprüfen, um festzustellen, wer dafür verantwortlich ist und ob es sich überhaupt um Mängel handelt. Aus Sicht von Deerns stellen die von den Bühnen angeführten Punkte keinen Grund für die Kündigung sowie die auf Jahre verschobene Eröffnung samt den beträchtlichen Mehrkosten dar.
Die Kosten zur Fertigstellung der Opernsanierung werden inklusive der Kreditzinsen auf bis zu 841 Millionen Euro geschätzt. Die städtischen Bühnen haben angekündigt, den maximal möglichen Versicherungsbetrag in Höhe von 40 Millionen Euro geltend machen zu wollen.
Fortgang wird beobachtet
Die Neuplanung der Haustechnik – für die inzwischen das Büro Innius RR zuständig ist – befindet sich nach Angaben der städtischen Bühnen auf einem guten Weg. So soll ein Planpaket im Juni und ein weiteres im August abgegeben werden. Die Planung der Haustechnik, die bereits 2015 erhebliche Probleme bereitet hatte, sorgt auch jetzt wieder für Verzögerungen. „Wir werden den Fortgang der Ausführungsplanung genau verfolgen und haben deshalb mit den Beteiligten Ende Februar und im April inhaltlich genau definierte Präsentationstermine vereinbart, in denen uns die Fortschritte erläutert werden“, sagte Bernd Streitberger, der technische Betriebsleiter der Bühnen, am Mittwoch.