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AfD-Anfrage zu NotunterkunftKölner Messehallen waren nur von wenigen Flüchtlingen belegt – hohe Kosten

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In den Kölner Messehallen wurden Notunterkünfte mit bis zu 800 Plätzen für Geflüchtete eingerichtet.

In den Kölner Messehallen wurden für sechs Wochen Notunterkünfte mit bis zu 800 Plätzen für Geflüchtete eingerichtet.

Das Land NRW zahlte fünf Millionen Euro für die Notunterkunft in den Kölner Messehallen. Im Schnitt waren kaum 50 Personen pro Nacht dort.

In der Notunterkunft des Landes in der Kölner Messehalle 11.1 waren im Dezember und Januar im Schnitt nur 46 Personen pro Nacht untergebracht, dabei hat die Halle eine Kapazität von bis zu 800 Plätzen. Das geht aus einem noch unveröffentlichten Papier des Flüchtlingsministeriums für den Landtag hervor, das dem „Kölner Stadt-Anzeiger“ vorliegt. Die Regierung sieht es dennoch als richtig an, dass man die Messehalle angemietet hatte.

Flüchtlingsministerium hält die Anmietung trotzdem fütr richtig

Sechs Wochen war die Notunterkunft in Betrieb, die Kosten von rund 5,13 Millionen Euro waren jüngst durch eine Anfrage der AfD an die Landesregierung öffentlich geworden. In dem ersten Papier hatte das Flüchtlingsministerium mitgeteilt, dass insgesamt 210 Menschen in der Halle untergebracht worden seien. Sie blieben aber alle nicht lange, sodass im Schnitt noch weniger in der Unterkunft los war.

Wie das Ministerium in seiner Antwort auf eine zweite Anfrage der AfD erläutert, hatte man die Messehalle angemietet, weil man im Winter mit wesentlich mehr Flüchtlingen gerechnet hatte. „Diese Befürchtungen haben sich im Nachhinein erfreulicherweise als unberechtigt erwiesen“, so das Ministerium: „Gleichwohl waren die getroffenen Vorsorgemaßnahmen wichtig und richtig, wenn auch retrospektiv die geschaffenen Kapazitäten nicht genutzt werden mussten.“

Offen bleibt die Frage, wieso die Notunterkunft mehr als fünf Millionen Euro für sechs Wochen gekostet hat – und wie viel davon an die Messe-Gesellschaft ging. Die Landesregierung will die Summe nicht aufschlüsseln, um keine Geschäftsgeheimnisse unter anderem der Koelncongress GmbH zu verraten. Allgemein sei das Geld vom Land für die Miete, die „Bewirtschaftung der Räumlichkeiten“, sowie Verpflegung, Betreuung und Sicherheit ausgegeben worden.