Kölner WahlbezirkeWegen Neuteilung – SPD und Linke müssen neu planen
Symbolbild
Copyright: dpa
Köln – Mit der Einladung zu einer außerplanmäßigen Sitzung des Wahlausschusses des Stadtrats für den 19. Februar ist klar, auf welche Terminplanung sich die Parteien bei der Aufstellung ihrer Kandidaten für die Kommunalwahl einstellen müssen. Folgt der Ausschuss dem Vorschlag des Stadtdirektors zur vom NRW-Verfassungsgericht geforderten Neuteilung der Wahlkreise, würde diese erst zwei Wochen nach Veröffentlichung im Amtsblatt rechtskräftig. Das könnte der 9. März sein. Vorher können die Parteien keine Direktkandidaten aufstellen.
CDU und FDP, die bereits Kandidaten gewählt haben, werden ihre Parteitage wiederholen. Die Linke hat ihren für Ende Februar terminierten Parteitag abgesagt. Er soll verschoben werden. Die SPD will zwar am Parteitagstermin 15. Februar festhalten, sich aber zur Kandidatenwahl noch einmal später treffen.
Kölner Wahlkreise: Grüne müssen nichts ändern
Nur die Grünen müssen an ihren Planungen nichts ändern, weil sie die Kür der Direktkandidaten für die Wahlkreise erst für den 4. April geplant hatten. An der Aufstellung der so genannten Reserveliste für den Rat am 15. Februar bei einer separaten Mitgliederversammlung könne man festhalten, so Parteichef Frank Jablonski.
Das könnte Sie auch interessieren:
Nachdem die Ehrenfelder Bezirksvertreterin Christiane Martin angekündigt hat, der amtierenden Fraktionschefin Brigitta von Bülow den Spitzenplatz streitigzumachen, kündigen sich weitere Kampfkandidaturen um vordere Plätze an. Unumstritten scheint nur Fraktionsgeschäftsführer Lino Hammer auf Listenplatz zwei.