Kommentar zum EifelwallDer Stadt Köln fehlt es an Fingerspitzengefühl
Der Eifelwall hatte sich während der Corona-Pandemie zu einem urbanen Treffpunkt entwickelt.
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Köln – Rechtlich betrachtet lässt sich der Vorgang am Eifelwall relativ einfach einordnen. Verschiedene Menschen haben dort Gegenstände wie Sitzpaletten und Blumenkübel in den öffentlichen Straßenraum gestellt, obwohl sie dafür keine Genehmigung besaßen. Sie hätten bei der Stadt eine Sondernutzung beantragen müssen. Das taten sie nicht, weshalb sie die Straße innerhalb einer gesetzten Frist hätten räumen müssen. Der Ordnungsdienst hat insofern formaljuristisch und verwaltungstechnisch nichts falsch gemacht, als er die Abfallwirtschaftsbetriebe beauftragte, die Paletten und Blumenkübel zu entsorgen.
Mitarbeiter der Abfallwirtschaftsbetriebe räumen den Eifelwall.
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Das Zeichen, das die Stadtverwaltung damit aussendet, ist allerdings fatal. Es fehlte den Verantwortlichen ganz offensichtlich an dem nötigen Fingerspitzengefühl im Umgang mit dieser unerlaubten Sondernutzung. Orte im öffentlichen Raum, an denen sich Menschen ungezwungen treffen und miteinander ins Gespräch kommen, sind in Köln ohnehin rar – insbesondere dann, wenn es sich um unkommerzielle Angebote handelt.
Einen Teil der Stadt mit Leben füllen
Die Menschen, die den verkehrsberuhigten Bereich am Eifelwall bislang nutzten, um dort zu spielen, Sport zu treiben und miteinander zu reden, hatten sicher nicht im Sinn, damit gegen die Regeln zu verstoßen. Sie wollten einfach nur einen kleinen Teil dieser Stadt mit Leben füllen – und zwar ohne einen großen Plan dahinter. Eine völlig gemischte Gruppe ohne Struktur stellt logischerweise keine Anträge auf Genehmigung. Es ist aber wichtig, in einer Millionenstadt auch solche kleinen Pflänzchen wie das am Eifelwall gedeihen zu lassen.
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Die Mitarbeiter der Stadt hätten durchaus eine andere Wahl als die Räumung gehabt. Sie hätten einen Weg suchen und finden können, um das bislang Unerlaubte zu erlauben. So wird es jetzt die Politik sein, die sich darum kümmern muss, damit am Eifelwall doch noch eine Sondernutzung möglich wird. So kann der „Ort des Menschseins“ – wie es Pfarrer Hans Mörtter nennt – doch noch bestehen bleiben.