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Kommentar

Kommentar zur Ost-West-Achse
Machtspiele gefährden die Zukunftsfähigkeit der Stadt Köln

Ein Kommentar von
Lesezeit 2 Minuten
Mögliche Zukunftsvisualisierung des Neumarkts

So könnte der Neumarkt nach einem erfolgreichen Ausbau der Ost-West-Achse aussehen

Eine Vertagung der Ost-West-Achse wäre fatal. Doch anstatt voranzukommen, nutzen die Parteien das Vorhaben für ihre politische Agenda.

Der Ausbau der Ost-West-Achse ist das Kernstück der Strategie, die Kölns dringendste Verkehrsprobleme zukünftig lösen soll. Doch die Ratsparteien juckt das wenig. Seit Jahren streiten CDU und Grüne, FDP und SPD darüber, ob die Straßenbahn zwischen Heumarkt und Melaten künftig im Tunnel rollen oder weiterhin oberirdisch durch die Innenstadt fahren soll.

Dabei ging es von Anfang an weniger um die Sache, als um die jeweilige machtpolitische Agenda. Schon vor fünf Jahren versuchte die SPD mit der Forderung nach einem XXL-Tunnel bis Deutz das schwarz-grüne Ratsbündnis zu sprengen. Doch auch CDU und Grüne nutzen das Thema vor allem zur parteitaktischen Profilierung, statt gemeinsam um eine Lösung der drängenden Verkehrsprobleme in der Innenstadt zu ringen.

Kölner Ost-West-Achse: Verzögerung bis 2025 möglich

Und nun droht sogar eine weitere Vertagung bis nach der Kommunalwahl 2025. Käme es dazu, wäre der Offenbarungseid vollkommen. Der Stadtrat ist gewählt, um stellvertretend für die Bürgerinnen und Bürger Entscheidungen zu treffen – auch schwierige, auch solche, für die es nicht nur Applaus gibt. Sich dem aus Angst vor den Folgen zu entziehen, ist eine mutwillige Missachtung des Wählerauftrags.

Schließlich ist das Verkehrsnetz im Stadtzentrum schon jetzt völlig überlastet. Und jede Lösung, egal ob oberirdisch oder unter der Erde, muss erstmal gebaut werden. Deswegen zählt jedes Jahr. Wer jetzt Machtspiele veranstaltet, statt Entscheidungen zu treffen, gefährdet nicht weniger als die Zukunftsfähigkeit dieser Stadt.