Kommentar zur VerkehrswendeGrüne werden ihre Niederlage nicht so schnell vergessen
Die Kitschburger Straße im Stadtwald
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Köln – Die Verkehrspolitik war im Bündnis zwischen Grünen und CDU von Beginn an das Thema mit dem größten Konfliktpotenzial. Das zeigte sich in der vergangenen Ratsperiode vor allem am Beispiel der Stadtbahntrasse auf der Ost-West-Achse. Die Frage, ob dort ein neuer U-Bahn-Tunnel gebaut werden soll oder nicht, hatte das damals nur aus CDU und Grünen bestehende Bündnis um ein Haar zerstört. Am Ende stand der seltsame Kompromiss, die Entscheidung einfach um ein paar Jahre nach hinten zu verschieben und das Bündnis damit zu retten.
Den Grünen liegt die Verkehrswende besonders am Herzen, deshalb drängte die Fraktion bei den Verhandlungen mit CDU und Volt über ein neues Bündnis auch darauf, den Verkehrsdezernenten vorschlagen zu dürfen. Nach vielen Jahren, in denen das Thema bei von der CDU bestimmten Dezernenten gelegen hatte, sollte es vorangehen mit dem Bau von Fahrradwegen und dem schrittweisen Zurückdrängen des Autos.
CDU lässt Pläne der Grünen zum ersten Mal scheitern
Seit der Kommunalwahl 2020 prägen die Grünen die Kölner Verkehrspolitik nach ihren Vorstellungen. Die CDU musste dabei oft in den sauren Apfel beißen – möglicherweise allzu oft. Nun ist es mit der Kitschburger Straße ein vergleichsweise kleines Projekt, bei dem die Christdemokraten ihrer eigenen Überzeugung folgen. Die CDU brachte die Pläne der Grünen für eine autofreie Straße zum Scheitern.
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Das ist ganz grundsätzlich erstmal kein Problem, da der Bündnisvertrag durchaus vorsieht, dass die Beteiligten bei vielen Entscheidungen getrennte Wege gehen können. Dennoch bleibt dabei mit Sicherheit eine Narbe zurück, denn so ohne weiteres werden die Grünen diese Niederlage nicht vergessen. Hat der Bündnispartner CDU damit doch sehr deutlich unter Beweis gestellt, dass sich im Rat Mehrheiten gegen die Verkehrspolitik der Grünen finden lassen.
Das Bündnis steht daher noch nicht vor der Zerreißprobe, aber einen ersten tiefen Riss wird der Streit über die Kitschburger Straße wohl hinterlassen.