Die Entscheidungen würden dadurch ein weiteres Mal hinaus gezögert werden. Sechs Jahre intensiver und teurer Planung wären damit umsonst.
Kommentar zur Ost-West-AchseDie Politik der SPD kann Köln sich nicht leisten
Ein Kommentar von Tim Attenberger
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Der Plan von der Doppellösung, bei der unten und oben Bahnen fahren sollen, ist mehr als sechs Jahre alt. Die Entscheidung könnten ein weiteres Mal hinaus gezögert werden.
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Ohne die SPD-Ratsfraktion ist weder eine Entscheidung für den Bau eines neuen U-Bahn-Tunnels zwischen Heumarkt und Aachener Weiher möglich, noch ist eine Mehrheit für eine rein oberirdische Lösung machbar. Doch anstatt sich für eine der beiden Varianten zu entscheiden, bringt die SPD eine dritte Variante ins Spiel. Dabei handelt es sich wohlgemerkt um alten Wein in neuen Schläuchen. Denn der Plan vom Rheintunnel und der Doppellösung, bei der unten und oben Bahnen fahren sollen, ist mehr als sechs Jahre alt — und war damals nicht mehrheitsfähig.
Bereits 2018 wurde die Entscheidung nach hinten verschoben
2018 führte das dazu, dass die Grünen, die oben bleiben wollen, und die CDU, die einen Tunnel bauen will, die Stadtverwaltung damit beauftragten, beide Varianten gleichberechtigt zu planen. Ein ungewöhnlicher Vorgang, weil das deutlich mehr Geld kostet als eine Einzelplanung. Die Idee bestand damals darin, die Entscheidung nach hinten zu verschieben — in der Hoffnung, dass es sechs Jahre später eine Mehrheit für eine der beiden Lösungen geben würde.
Nächste Verzögerung droht
Oben oder unten? Die Stadt hat nun eine Beschlussvorlage vorgelegt. Der Stadtrat könnte also jetzt entscheiden, ob es oben oder unten sein soll. Doch die SPD hält trotzdem eisern an der eigenen, noch nicht geplanten Variante fest. Würde sich der Stadtrat dafür entscheiden, wäre ein guter Teil der bisherigen Planungen umsonst gewesen, es wäre erneut ein langer Vorlauf notwendig, um einen Beschluss fassen zu können. Bestenfalls könnte ein Kompromiss dabei herauskommen, der so aussieht, dass zuerst oberirdisch ausgebaut wird — was als Provisorium ohnehin geplant ist – und dann in einigen Jahrzehnten ein langer Tunnel unter dem Rhein folgen könnte. Letzten Endes würde das wie bereits 2018 dazu führen, die Entscheidung ein weiteres Mal nach hinten zu verschieben.
Die SPD ist letzten Endes nicht bereit, Verantwortung für die Zukunft dieser Stadt zu übernehmen. Lieber gibt es erstmal gar keine Entscheidung, als dass man möglicherweise die Falsche trifft. Und noch schlimmer: Sechs Jahre intensiver und teurer Planungen werden achtlos in die Mülltonne geworfen – diese Art von Politik kann sich Köln nicht leisten