CDU-Stadtbezirksverbände müssen alle zwei Jahre Vorstände wählen. Das ist in Porz „durchgerutscht“, Parteichef Mandl führt vorübergehend jetzt den Verband.
Frist für Neuwahl verpasstKölner CDU-Chef Mandl muss Stadtbezirksverband Porz führen
Von Matthias Hendorf
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Nicht mehr Stadtbezirksvorstand der Porzer CDU: Werner Marx
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Der CDU-Stadtbezirksverband Porz wird übergangsweise vom Kölner CDU-Parteichef Karl Mandl geführt, weil der bisherige Vorstand nicht fristgerecht Neuwahlen hat durchführen lassen und nicht mehr im Amt ist. Das bestätigten sowohl Mandl als auch Werner Marx als früherer Stadtbezirksvorstand am Montag.
Mandl sagte: „Wenn die Dinge nicht ordnungsgemäß laufen, müssen wir Konsequenzen ziehen und gemeinsame Lösungen finden, um die Ordnung wiederherzustellen.“ Marx sagte: „Das ist uns durchgerutscht, auch wegen der Probleme mit dem Porzer Inselfest.“ Wie berichtet, darf die CDU auch weiter das Fest auf der Zündorfer Groov in Porz ausrichten.
CDU-Parteichef Karl Mandl.
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Zum Porzer Stadtbezirk zählen sechs CDU-Ortsverbände (OV). Insgesamt hat die Kölner CDU neun Stadtbezirksverbände mit 45 Ortsverbänden. Laut Satzung der Partei müssen Parteigremien mindestens in jedem zweiten Kalenderjahr gewählt werden.
In den Stadtbezirken soll das in ungeraden Jahren zwischen Oktober und Dezember stattfinden, in geraden Jahren zwischen Januar und März. Der Porzer Vorstand ist nach Angaben von Marx seit Ende 2021 im Amt, die Mitglieder hätten das Gremium demnach bis Ende 2023 neu wählen müssen.
Dreimonatige Kulanzphase
Laut Mandl gab es eine dreimonatige Kulanzphase bis zum 31. März. Doch in dieser Zeit schafften es der Stadtbezirksverband Porz und eine Handvoll Ortsverbände nicht, ihre Vorstandsteams rechtzeitig neu wählen zu lassen oder ihre Mitglieder bis dahin zumindest einzuladen, das hätte die Partei laut Mandl auch akzeptiert. Es gehe nun darum, die Dinge rechtssicher zu machen.
Eigentlich wollte der bisherige Vorstand der Porzer CDU am kommenden Donnerstag über das Thema sprechen, unter Punkt vier heißt es auf der Tagesordnung in der Einladung: „Mitgliederversammlung der CDU Porz mit Vorstandsneuwahlen“. Unterschrieben ist die Einladung vom 4. April mit „Werner Marx, Vorsitzender CDU Porz“, obwohl er das laut Mandl ja seit 1. April nicht mehr ist.
Marx rechnet mit seiner Wiederwahl
Laut Marx kam die Information von der Kreispartei erst nach dem Versenden der Einladung, der Vorstand sei nun nicht mehr im Amt. Nun muss die Kölner Kreispartei zu einer Mitgliederversammlung einladen.
Marx ist seit 2017 Vorsitzender des CDU-Stadtbezirksverbands, er rechnet mit seiner Wiederwahl und geht von keinem Gegenkandidaten aus. Marx ist Finanzbeamter und Mitglied des Kölner Stadtrates.
Einer der ebenfalls betroffenen CDU-Ortsverbände ist der OV Innenstadt-Mitte. Dort muss die Wahl auch noch erledigt werden – zumindest hat der Vorsitzende Dirk Michel laut eigener Aussage die Mitglieder aber noch vor Fristablauf Ende März eingeladen. Damit bleibt er bis zur Wahl im Amt. Michel begründete die Verzögerungen am Montag damit, dass er vor der Wahl noch klären wollte, ob CDU-Mitglieder zu seinem oder einem anderen Ortsverband gehören und ob sie bei ihm oder in anderen Ortsverbänden wählen dürfen.