Die Stadt Köln wird bei der Social-Media-Plattform „X“, vormals Twitter, nur noch in Ausnahmefällen wie beispielsweise bei Bombenfunden aktiv sein. Das hat der Stadtrat am Donnerstag beschlossen.

Die Stadt hat auf „X“ etwas mehr als 61.000 Follower, sie hatte in der vergangenen Woche schon losgelöst vom Ratsbeschluss mitgeteilt, dass sie nur noch Informationen zum Rat oder Eilmeldungen wie dem Fund einer Weltkriegsbombe dort veröffentliche. Aus dem Rat wird sie nun nichts mehr posten.

Und es gibt weitreichende Konsequenzen: Durch den Ratsbeschluss sind alle Unternehmen des Stadtwerke-Konzerns davon betroffen. Das heißt auch, dass beispielsweise die Kölner Verkehrs-Betriebe (KVB) keinen eigenen Account mehr haben werden, über den sie aktuell ihre Nutzer über Störungen informieren können. Dasselbe gilt für die Köln-Bäder oder die Zentralbibliothek.

„Nutzung fragwürdiger denn je“

Kölner Ratsherr schlägt vor, den „X“-Account der Stadt zu löschen

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Hadis Fallah

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Den Antrag hatte Einzelmandatsträger Thor Zimmermann (Gut) gestellt. Zimmermann sagte: „Inzwischen ist das leider ein Forum geworden, das zu weiten Teilen von Hassrede bestimmt sind.“ Es geht ihm laut eigener Aussage nicht um Zensur oder eine Einschränkung der Meinungsfreiheit. Das betreibe stattdessen der neue „X“-Eigentümer Elon Musk. Oberbürgermeisterin Henriette Reker (parteilos) begrüßte die Entscheidung.