Verwirrung ums Parken in Köln-EhrenfeldKölner bekam sieben Knöllchen
- Ganze sieben Knöllchen wegen Falschparkens stellte das Ordnungsamt einem Ehrenfelder in Rechnung.
- In der Sömmeringstraße ist nicht klar erkennbar, wo die Anwohner ihre Autos parken dürfen.
- Unter den Autobesitzern hatte es eine „kölsche Lösung“ gegeben. Die soll nun durch klare Anweisungen ersetzt werden.
Ehrenfeld – Es lief aber auch dumm. Vor lauter Vorfreude auf seinen Skiurlaub vergaß ein Ehrenfelder, dass er ja eigentlich einen Stellplatz für sein Auto angemietet hatte. Statt dort zu parken ließ er sein Auto lieber am Bordstein in seiner Straße stehen. Zurück aus den Bergen, fiel er aus allen Wolken als er eines Tages einen DIN-A4-Umschlag in seinem Briefkasten fand. Absender war das Ordnungsamt. Der Inhalt: sieben Knöllchen wegen Falschparkens.
Eine Straßenseite soll frei bleiben
Ein Besuch am Ort des Geschehens in der Sömmeringstraße offenbart das Problem: Eine Straßenseite hat frei zu bleiben, damit Fußgänger – vor allem die mit Rollator oder Kinderwagen – Platz haben. Doch so richtig klar ist das nicht zu erkennen. Zumal die meisten Autofahrer über viele Jahre hinweg gewohnt waren, ihr Auto praktisch überall abzustellen. Auch an Ecken und Enden der Straße. Solange der städtische Ordnungsdienst zu der Überzeugung kam, dass dadurch keine Behinderung anderer Verkehrsteilnehmer hervorgerufen wurde, konnten die Autos unbehelligt stehenbleiben.
„Das war eine richtig gute kölsche Lösung“, erinnert sich der Autobesitzer. Drei Gehwegplatten breit - das entspricht 1,20 Meter - sollten als Abstand zur Hauswand gelassen werden. Doch genau dieses Laissez-faire-Prinzip war Ehrenfelder Bezirkspolitikern und auch vielen Bürgern schon lange ein Dorn im Auge. Barrierefreiheit brauche mehr als nur 1,20 Meter Breite war dabei das Hauptargument.
1,20 Meter sind zu wenig
Die Verwaltung verteidigte noch Ende 2019 die Praxis: Der Wert von 1,20 Metern beruhe auf langjährigen Erfahrungen des Verkehrsdienstes. Von den Außendienstmitarbeitern werde vor Ort das Fußgängeraufkommen festgestellt und „gegebenenfalls wird anlassbezogen von dem genannten Wert abgewichen.“ Sprich: Dann könne auch mal ein Knöllchen ausgestellt werden. Was genau solch ein Anlass sein könnte, blieb dabei jedoch unklar.
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Die Ehrenfelder Bezirksvertreter grollten darüber schon lange und baten den zuständigen Dezernenten, Stadtdirektor Stephan Keller, um Aussprache. Die fand in der jüngsten Sitzung des Gremiums statt. Gerade in Bezug auf die lange geübte Toleranz gegenüber Autofahrern forderte Grünen-Bezirksvertreter Ralf Klemm, dass die Stadt es den Menschen garantieren müsse, sich sicher in der Stadt bewegen zu können. Eine Entscheidung über ein Knöllchen oder Abschleppen in Abhängigkeit von der Verkehrsmenge gehe nicht.
Mit zweierlei Maß gemessen
„Auch wenn nur ein einzelner Fußgänger deswegen auf die Fahrbahn ausweichen muss, ist das eine Behinderung“, sagte Klemm.Zudem werde mit zweierlei Maß gemessen, wenn bei der Außengastronomie das Ordnungsamt strikt darauf bestehe, dass 1,50 Meter Breite Platz gelassen werde, oder wenn Baumbeete nicht angelegt würden mit dem Hinweis, dass dann der Platz auf dem Gehweg nicht mehr breit genug sei. Stadtdirektor Keller räumte ein, dass es klare Anweisungen geben müsse und keine „kölschen Lösungen“ mehr. Das helfe auch den Mitarbeitern vor Ort.
Diese scheinen sich ans neue Null-Toleranz-Prinzip zu halten. Vor allem in dem Bereich von Ehrenfeld, in dem das Bewohnerparken gilt, zwischen Gürtel und Innerer Kanalstraße. Ein Stadtsprecher bestätigt auf Anfrage: „Mit Einführung des Anwohnerparkens wurde die Toleranzregelung bezüglich Parken auf Gehwegen aufgehoben. Parkplätze sind im gesamten Bereich gekennzeichnet und das Parken ist ausschließlich hier erlaubt.“
Konsequente Ahndung mit Knöllchen
Lange zuvor wurde zudem angekündigt, dass im gesamten Bereich insgesamt 165 Stellplätze entfallen würden. Die meisten im Bereich Sömmeringstraße. Weiter heißt es: „In einer Übergangsphase nach Einführung des Anwohnerparkens wurde durch den Verkehrsdienst vor Ort drei Wochen lang mit Hinweiszetteln auf die Änderungen und das ordnungsgemäße Handeln hingewiesen. Seit Ende November werden Gehwegparken und Parken ohne gültigen Parkschein oder ohne Anwohnerparkausweis konsequent geahndet.“ Darüber stöhnt mancher nun, doch es gibt auch Zustimmung. An einer Hauswand Ecke Sömmeringstraße/Reisstraße schrieb jemand „Car is over!“, was so viel heißt wie: „Mit den Autos ist es vorbei!“