Köln – Bildungspolitiker aller großen Fraktionen im Stadtrat haben der Volkshochschule und der Rheinischen Musikschule sowie deren Lehrkräften und Nutzern Hoffnung gemacht, dass die Kürzungsvorschläge der Verwaltung nicht umgesetzt werden. Bis Freitag beraten die Parteien über den Haushaltsvorschlag, den Oberbürgermeisterin Henriette Reker und Stadtkämmerin Dörte Diemert eingebracht haben. Für alle Politiker überraschend war Ende der vergangenen Woche deutlich geworden, dass es mehrere Kürzungen im Etatentwurf gibt. Die Stadtspitze hatte im Stadtrat und bei einer Pressekonferenz das Gegenteil gesagt.

„Armutszeugnis für die Stadt“

Man frage sich, ob der Stadtrat und seine Ausschüsse nur zur „Beschäftigungstherapie“ zusammen kommen würden, so Elfi Scho-Antwerpes für die SPD. Die Verwaltung habe Ratsbeschlüsse ignoriert. Die Linke erneuerte ihren Vorwurf der „Vertuschung“. Vertreter des Ratsbündnisses von CDU und Grünen waren in ihrer Kritik nicht ganz so deutlich. Dass aber auch sie von den Kürzungsvorschlägen überrascht worden sind, war offensichtlich.

Linke spricht von „Vertuschung“

Kürzungen bei VHS und Musikschule

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Helmut Frangenberg

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Es sei wichtig, dass die Lehrkräfte anständig bezahlt werden, so die CDU. Ihre prekäre Bezahlung sei „ein Armutszeugnis für die Stadt“. „Nicht schön“, sei das Verfahren, dass die Verwaltung gewählt habe, so die Grünen. „Wir werden die Schwächen korrigieren.“ Wie die Kürzungen in den Haushalt gekommen sind und warum sie nicht transparent kommuniziert wurden, blieb auch am Montag offen.