Rund 50 Parteimitglieder stellen einen Antrag auf Verschiebung der Vorstandswahlen.
Parteiinterner Streit um KandidaturWiderstand bei den Kölner Grünen gegen Jahn-Wahl wächst
Von Peter Berger
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Kirsten Jahn bei ihrer letzten Ratssitzung als Fraktionsvorsitzende der Grünen im Februar 2019. (Archivbild)
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Die Wahrscheinlichkeit, dass die Kölner Grünen die geplante Neuwahl ihres Parteivorstands bei der Mitgliederversammlung am kommenden Wochenende (15./16. März) verschieben, hat sich deutlich erhöht. Hintergrund ist ein parteiinterner Streit um die Kandidatur von Kirsten Jahn (48) für den Co-Parteivorsitz.
Jahn, die von 2014 bis 2019 Vorsitzende der Grünen-Ratsfraktion war, war im April 2018 eine der Hauptfiguren in der Stadtwerke-Affäre, bei der die Fraktionsspitzen von SPD, CDU und Grünen Absprachen über Spitzenpositionen in städtischen Unternehmen getroffen hatten.
Antrag auf Vertagung der Neuwahl
Für die Mitgliederversammlung am Wochenende hat inzwischen eine Gruppe von mehr als 50 Parteimitgliedern einen Antrag auf Vertagung der Neuwahl des Kreisvorstands gestellt. Unter ihnen die langjährige Fraktionschefin Barbara Moritz und die Nippeser Bezirksbürgermeisterin Diana Siebert.
Der Antrag auf Verschiebung wird damit begründet, dass „die Suche nach Kandidat*innen weder frühzeitig noch transparent in die Breite der Partei kommuniziert“ worden sei. Die Mitteilung, dass das Führungsduo Stefan Wolters und Katja Trompeter nicht mehr antreten werde, sei „in einer denkbar ungünstigen Phase“ erfolgt. „Mitten in der Bundestagswahl, während der Erstellung des Kommunalwahlprogramms, der Vorbereitung der Listenaufstellung, des Karnevals sowie zahlreicher weiterer Verpflichtungen“, heißt es wörtlich.
In einem zweiten Antrag geht es einer Gruppe von Parteimitgliedern um eine „transparente Personalauswahl“. Die Grünen müssten auf „gründliche und transparente Bewerbungsverfahren“ setzen. Das müsse für „Positionen in der Stadtverwaltung, in städtischen Unternehmen oder von der Stadt maßgeblich finanzierten Organisationen gelten“, aber auch für die Wahl des Kreisvorstands.
Kirsten Jahn hatte ihre Kandidatur erst am 26. Februar verkündet und wollte in dieser Woche bei fünf Ortsversammlungen zusammen mit den Kandidaten Cyrill Ibn Salem (Co-Vorsitz, 32) und Sarah Brunner (politische Geschäftsführerin, 39) für sich werben. Das sei alles viel zu kurzfristig, kritisiert die Gruppe, die eine Verschiebung der Wahl erreichen will.