Während Putin stehts offizielle Ansprachen hält, spricht Wolodymyr Selenskyj, Präsident der Ukraine, über sein Smartphone im Zentrum von Kiew zur Nation.
Copyright: dpa
In Russland gab es neben den Staatsmedien immer auch regierungskritische Zeitungen, Rundfunksender und Blogs. Wie groß ist der Einfluss von regimekritischen Medien in Russland aktuell noch?Florian Töpfl: Mittlerweile sind alle reichweitenstarken russischen Medien staatlich gelenkt. Den Anteil der Bevölkerung, der sich über regierungskritische Medien informiert, hätte ich – zumindest vor dem Kriegsausbruch – auf deutlich unter zehn Prozent geschätzt. In Umfragen nennen 70 bis 80 Prozent der Bevölkerung die großen nationalen Fernsehkanäle als Hauptinformationsquellen. Letztere werden vom Kreml gesteuert. Ich beobachte die russischen Staatsmedien seit mehr als zehn Jahren. Gerade seit der Annexion der Krim hat sich die Berichterstattung zunehmend militarisiert.
Was heißt das?
In den Hauptnachrichtensendungen tauchten immer häufiger Bilder von Waffen und Gefechten auf. Berichtet wurde über neue Raketentechnik, Übungen der Armee und Militärmessen. Medial wurde so eine Welt gezeichnet, in der Waffen und Militär Teil des Alltags sind, in der internationale Konflikte regelmäßig mit Gewalt gelöst werden und in der Russland von einer Schar böswilliger Feinde umgeben ist. Dies zu beobachten hat mich schon lange vor der jüngsten Eskalation mit großer Sorge und Traurigkeit erfüllt.
Von welcher Erzählung wurden die jüngsten Bilder begleitet?
Die Aggression gegen die Ukraine wurde mit der Gefahr der Ausdehnung der Nato nach Osten begründet, die als massives Sicherheitsrisiko dargestellt wurde. Ein zweites, aus westlicher Sicht kaum nachvollziehbares Argument war ein vermeintlicher „Genozid“ in Donezk und Luhansk. Die UN-Definition von Völkermord gibt diese Interpretation nicht her.
Spontan denkt man da wie so oft in den vergangenen Tagen: Jetzt ist Putin völlig durchgedreht…
Dass vielen Russinnen derartige Narrative plausibel erscheinen, lässt sich nur dadurch erklären, dass sie seit Jahren in einer medialen Welt leben, in der die Geschichte ihres Landes und das tagesaktuelle Geschehen aus einer völlig anderen Perspektive erzählt werden. Man kann sich das vielleicht vorstellen wie ein riesiges Gemälde mit unzähligen Details, das in den Köpfen der Menschen über viele Jahre gezeichnet wurde. Die Begründung der jüngsten Aggressionen ist dabei nur eine weitere Szene, die sich mit einigen wenigen Pinselstrichen perfekt in die Komposition einfügt. Anders ausgedrückt: Plausibel und stimmig erscheinen viele Argumente Putins nur Menschen, die seit Jahren in dieser medial vermittelten Welt leben. Das Bedauerliche ist: Umgekehrt ist es leider genauso. Viele der Argumente, die wir Europäer für Sanktionen und Waffenlieferungen ins Feld führen, werden für langjährige Publika der russischen Staatsmedien keinen Sinn ergeben.
Florian Töpfl
Copyright: Universität Passau/Fritz Pflugbeil
Eines der für uns nicht nachvollziehbaren Argumente ist die vermeintlich notwendige „Entnazifizierung“ der Ukraine … die Ukrainer seien also Nazis …
Ja, so ist es. Tatsächlich gibt es einige durchaus zweifelhafte Figuren der ukrainischen Geschichte, die man als „Nazis“ bezeichnen kann und die von einigen Gruppen in der heutigen Ukraine verehrt werden. Diese Problematik wurde in der Erzählung der russischen Staatsmedien seit Monaten stark in den Vordergrund gerückt. Putin geht nun einen Schritt weiter und fordert eine umfassende „Entnazifizierung“ der Ukraine. Das macht vielen Menschen vor Ort große Angst. Sie befürchten, dass die neuen Machthaber nach dem Umsturz unter dem Banner der „Entnazifizierung“ nicht nur gegen Rechtsextreme – sondern gegen alle dem Westen und der Demokratie zugeneigten Personen vorgehen werden. Also gegen Aktivisten, politische Eliten, Wissenschaftler, Schriftsteller, Journalisten. Mit welchen Mitteln ist unklar. Die derzeitige ukrainische Führung als Nazis zu bezeichnen, scheint jedoch selbst in den aktuellen Narrativen des Kremls kaum plausibel.
Selenski ist Jude – und soll Nazi sein.
Selbst der russische Botschafter in Brüssel hatte vor einigen Tagen in einem Interview Schwierigkeiten zu erklären, aus welchen Gründen Selenski eigentlich gestürzt werden soll. Auf die Fragen, ob Selenski an einem Genozid eine Mitschuld trage oder ob er von der Entnazifizierungskampagne betroffen sein könnte, wich er aus. Er wollte diese Urteile den „neuen Behörden in Kiew“ nach dem Machtwechsel überlassen. Alles in allem scheinen mir die Narrative, mit denen die russischen Aggressionen seitens der Staatsmedien derzeit gerechtfertigt werden, auffallend unausgegoren und inkohärent. Einige Teile des Puzzles passen – anders als in der Vergangenheit – dieses Mal einfach nicht zusammen. Strategische Narrative müssen in rascher Abfolge geändert werden – auch weil sich die Lage nicht so entwickelt, wie man offensichtlich erwartet hat. Es wird deshalb meines Erachtens eine große Herausforderung für die russischen Eliten, die sich für die nächsten Wochen abzeichnenden Ereignisse vor der russischen Öffentlichkeit zu rechtfertigen. Das könnte sogar für Putin selbst zur Gefahr werden.
Ist zu erwarten, dass russische Medien jetzt noch stärker gleichgeschaltet werden?
Ja. Regierungskritische Journalisten und Medien müssen noch härtere Repressionen befürchten. Die russische Führung hat am Wochenende angekündigt, Twitter zu verlangsamen und Facebook teilweise zu sperren. Kritische Medien wurde unter Androhung von Schließung aufgefordert, die Geschehnisse in der Ukraine nicht mehr als „Krieg“, „Invasion“ oder „Angriff“ zu bezeichnen. Stattdessen sollen sie künftig den offiziellen Terminus „Spezialoperation“ benutzen. Neu sind diese Repressionen nicht. Die Medienfreiheit in Russland wurde bereits im Verlauf des vergangenen Jahrzehnts immer weiter eingeschränkt. Im vergangenen Jahr wurden beispielsweise viele kritische Journalisten und Medien offiziell als „ausländische Agenten“ deklariert. Eine wichtige Folge war, dass diese Medien weitgehend von Werbeeinnahmen abgeschnitten wurden. Bereits vor einigen Wochen hat der Kreml nahezu alle kritischen Medien aufgefordert, alle Enthüllung der investigativen Journalisten rund um Alexei Nawalny aus den Archiven zu löschen. Diese Reportagen enthalten umfassende Informationen über den Besitz und die Korruption der Regierung und ihrer Günstlinge. So musste etwa auch das Video entfernt werden, das von „Putins geheimen Palast“ an der Schwarzmeerküste berichtete.
Wieso hat Putin kritische Öffentlichkeit überhaupt so lange zugelassen?
Die Existenz kritischer Medien war lange Zeit ein wichtiges Element der Legitimationsstrategie der russischen Führung. Selbst in den Staatsmedien wurde ganz klar die Botschaft vermittelt, dass Russland eine Demokratie sei. Entsprechend beanspruchte Putin für sich, aufgrund von „freien“ und fairen Wahlen zur Herrschaft ermächtigt zu sein. Diese Behauptung wäre den eigenen Bürgern nicht plausibel erschienen, hätte es bei den Wahlen nicht zumindest einige halbwegs aussichtsreiche Gegenkandidaten gegeben und einige kritische Medien, die diese Kandidatinnen unterstützten.Deshalb bedeutet die sich nun abzeichnende Zensur aller kritischer Medien auch einen grundlegenden Wandel der russischen Herrschaftsstruktur. Sollte Putin die zu erahnenden innenpolitischen Erschütterungen der nächsten Wochen im Amt überstehen, wird das russische politische System danach ein grundlegend anderes sein. Es wird keine semi-kompetitiven Wahlen mehr geben.
Schon derzeit wird der Geheimdienstchef von Putin öffentlich gemaßregelt wie ein kleines Kind, wenn er nicht zu 100 Prozent auf Linie ist…
Wenn Putin selbst von seinen engsten Vertrauten kaum mehr ehrliches Feedback erhält, kann er nicht mehr zuverlässig beurteilen, was in seinem Land passiert. Dieses grundsätzliche Problem haben auch viele andere Autokraten. Es wird als „Informationsdefizit“ in zahlreichen Studien beschrieben. Der Autokrat bekommt nur noch zu hören, was er hören will. Das isoliert Putin und macht ihn gefährlich. Auch in seiner Kommunikation wirkt Putin derzeit einsam und losgelöst von den Menschen, über die er herrscht. In den Medien tritt er formell gekleidet auf, durchschreitet riesige Hallen und sitzt an gewaltigen Tischen. Der Kontrast zum ukrainischen Präsidenten Selenski könnte eindrücklicher kaum sein. Selenski filmt seine Ansprachen selbst mit dem Handy und hat oft nur ein T-Shirt an. Während Selenski sich trotz Feindbeschusses auf die Straßen Kiews wagt, bewegt Putin sich meist nur im Polizeikonvoi über gesperrte Straßen durch Moskau.
Zur Person
Prof. Dr. Florian Töpfl (45) ist Inhaber des Lehrstuhls für Politische Kommunikation mit Schwerpunkt auf Osteuropa und die postsowjetische Region an der Universität Passau. Er leitet ein vom Europäischen Forschungsrat (ERC) gefördertes Projekt zu den „Auswirkungen der Digitalisierung auf Russlands informationellen Einfluss im Ausland“.
Klingt nicht so, als könnte Putin damit die Mehrheit in seinem Land hinter sich bringen.
Laut Umfragen haben die Anerkennung von Luhansk und Donezk als selbstständige Staaten noch viele Menschen in Russland mitgetragen. Die groß angelegte Invasion der gesamten Ukraine – und die schrecklichen Bilder, die dadurch entstehen – treffen meinem Gefühl nach aber nun viele Russen in ihrem tiefsten moralischen Empfinden. Und auch wenn nahezu alle reichweitenstarken Medien unter der Kontrolle des Kremls stehen, wird die russische Führung aus meiner Sicht die Verbreitung einiger weniger ikonischer Bilder oder bewegender Videos über das Internet nicht verhindern können. Zumal viele Russinnen persönliche Verbindungen in die Ukraine haben. Gleichzeitig werden viele von ihnen verständlicherweise große Angst haben, sich offen gegen Putin zu stellen. Wer sich beispielsweise am Wochenende auch nur als Einzelperson auf einen Platz stellte und ein Schild hochhielt, auf dem „Nein zum Krieg“ stand, wurde verhaftet. Nicht auszuschließen war dabei, dass diese Person als Strafe mehrere Jahre im Gefängnis landete. Jeder russische Bürger, der sich in den vergangenen Tagen an einer Protestaktion beteiligte, riskierte dabei seine Freiheit und seine berufliche Existenz. Jeder Oligarch, der das Wort „Krieg“ auch nur in den Mund nahm (und nicht von einer „Spezialoperation“ sprach), setzte sein Milliardenvermögen aufs Spiel. Das haben die Oligarchen Oleg Deripaska und Michail Fridman in den vergangenen Tagen getan. Vor diesem Hintergrund muss man die Zahlen der Protestierenden und Abweichler in den vergangenen Tagen beurteilen.
Hat der Westen Möglichkeiten, Einfluss auf russische Medien zu nehmen?
Einige Kolleginnen und Kollegen aus der Wissenschaft fordern, dass wichtige Moderatoren und Chefredakteure russischer Staatsmedien ähnlich wie Politiker mit harten Sanktionen belegt werden sollten. Der Forderung würde ich mich anschließen. Russlands führende Journalisten tragen Putins Linie mit und sind wohl mindestens ebenso mächtig wie Parlamentarier.
