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Imperialistischen Großraumideen?Die schöne neue Welt des Donald Trump

Lesezeit 6 Minuten
Gesichtsmasken, die Donald Trump und Wladimir Putin darstellen, hängen neben anderen in einem Souvenirladen in St. Petersburg.

Gesichtsmasken von Donald Trump und Wladimir Putin hingen vor der US-Wahl in einem St. Petersburger Souvenirladen. Welche neue Weltordnung streben sie an?

Was steckt hinter Trumps Plänen einer neuen Weltordnung? Ein genauer Blick zeigt: Sie sind nicht neu, sondern gehen auf Denkmodelle fatal-ehrwürdiger Tradition zurück. 

Es muss nicht so kommen, wie es aus Washington tönt. Denn Geschichte ist nicht vorhersehbar – sie selbst kann die dystopischen Befürchtungen widerlegen, die sich mit ihrem Fortgang verbinden. Aber ernst zu nehmen sind sie schon: die Ideen für eine neue Weltordnung, die sich wie schemenhaft auch immer im Nebel jener chaotischen Ankündigungen, Drohungen und Prophezeiungen zeigen, die der alt-neue Herr im Weißen Haus derzeit nahezu im Stundentakt von sich gibt. Und sie werden ja auch, zumal diesseits des Atlantiks, ernst genommen. Anders ist der dramatische Bruch eines zentralen Wahlversprechens seitens des mutmaßlich nächsten Bundeskanzlers – die bedingungslose Einhaltung der Schuldenbremse – nicht zu erklären.

Wie also könnte die schöne neue Welt des Donald Trump aussehen? Auf jeden Fall wäre sie nicht mehr jene regelbasierte internationale Ordnung, wie sie sich seit dem Zweiten Weltkrieg, beginnend mit der Gründung der Vereinten Nationen, wie brüchig und verletzlich auch immer herausbildete – auf der Basis jener maßgeblich durch die liberalen Demokratien des Westens vertretenen universalistischen Werte, die er, der Westen, zweifellos auch selbst immer wieder mit Füßen getreten hat.

Trumps neue Weltordnung ist macht-, nicht regelbasiert

Die kommende Welt des Donald Trump ist, wie es aussieht, eine multipolare Welt, die im Wesentlichen drei globale Akteure – die USA, Russland und China – unter sich aufteilen, indem sie ihre Macht- und Wirtschaftsinteressen über die Köpfe derer hinweg, die sich nicht dagegen wehren können, durchsetzen und in ein prekäres Gleichgewicht bringen. In ein Gleichgewicht also, das gelegentliche kriegerische Auseinandersetzungen nicht ausschließt. Für die USA selbst zeichnet sich das Konzept einer aktualisierten Monroe-Doktrin ab: Amerika den Amerikanern. Dieses Amerika, verstanden als Herrschaftsraum, ist dann freilich geografisch stark erweitert – es umfasst tendenziell Lateinamerika genauso wie Kanada und Grönland. Dass Panama, Kanada und Grönland derzeit nicht zum Staatsgebiet der USA gehören, ist gleichgültig. Das neue Denken ist macht-, nicht rechtbasiert: Wer nicht gehorchen will, wird dazu notfalls gezwungen.

Ansonsten ist Rückzug angesagt: Nicht nur die Ukraine, die man allenfalls noch ökonomisch ausbeuten will, überlässt man dem Russland Putins und seiner Nachfolger, sondern perspektivisch überhaupt Europa, das ja, raumtheoretisch gesehen, eh nur das schmächtige westliche Anhängsel der riesigen eurasischen Landplatte ist. Ebenso könnten die USA Taiwan China zum Fraß vorwerfen – gegen gewisse Zugeständnisse und ein machtpolitisches Agreement im pazifischen Raum. Wie lässt sich eine solche Machtstrategie beschreiben? Zweifellos wäre da etwas Neues im Anzug, für das ein Begriffsrepertoire erst noch entwickelt werden müsste. Auf jeden Fall würden hier Isolationismus und Imperialismus einen spektakulären Hybrid produzieren.

Ein spektakulärer Hybrid aus Isolationismus und Imperialismus

Aber ist dies alles wirklich so neu? Nein, bei näherem Hinsehen ist es das nicht. Vor knapp zwei Jahren – somit zur Zeit von Bidens Präsidentschaft, als viele eine Wiederkehr Trumps noch für unwahrscheinlich hielten – veröffentlichte Brendan Simms, irischer Historiker und Direktor des Zentrums für Geopolitik an der Universität Cambridge, ein Buch mit dem bezeichnenden Titel „Die Rückkehr des Großraums“. Dort legte der Autor dar, dass entsprechende geopolitische Konzeptionen schon im ideologischen Umfeld der bereits damals etablierten Großdiktaturen – eben Putins russischer und Xi Jinpings chinesischer – virulent waren: Im Falle Putins und seiner Stichwortgeber wie etwa seines Chefideologen Alexander Dugin ging und geht es dabei um das Fernziel einer „eurasischen Union“ von Wladiwostok bis Lissabon, im Fall des nach-kommunistischen China um die Vorherrschaft im pazifischen Raum.

Trump gesellt sich zum Club zweier Gewaltherrscher

Hört man nun Trumps aktuelle Verlautbarungen, so muss man im Licht von Simms’ Abhandlung feststellen, dass er sich lediglich einem bestehenden Club zweier Gewaltherrscher zugesellt – als gelehriger Schüler, der genauso „tickt“ wie die von ihm bewunderten Vorbilder. Der sich in diesen Tagen vollziehende Bruch mit dem universalistisch-demokratischen Westen, dessen Vormacht die USA bislang waren, ist in dieser Perspektive absolut folgerichtig, ja unvermeidlich.

Bemerkenswert genug: Trump kann sich nicht nur auf Xi und Putin berufen, vielmehr stehen im Hintergrund der Großraumideen sämtlicher drei Autokraten Denkmodelle, die in der Tat eine fatal-ehrwürdige Tradition haben: 1939, am Vorabend des von Hitler entfesselten Zweiten Weltkriegs, legte der deutsche Staatsrechtler Carl Schmitt in legitimatorischer Absicht eine nachmals sehr einflussreiche Schrift vor, deren Titel eigentlich schon alles sagt: „Völkerrechtliche Großraumordnung mit Interventionsverbot für raumfremde Mächte“. Die Vision Trumps – der zweifellos, weil er sich auf seine Unbildung viel einbildet, Carl Schmitt nicht gelesen hat – knüpft faktisch an dessen Entwurf genauso an, wie es die russischen und chinesischen Spin-Doktoren teils explizit tun. Überhaupt erlebt der juristische Steigbügelhalter der Nazis derzeit in der weltweiten politischen Theoriediskussion ein so triumphal wie bedrückendes Comeback: Habermas ist auf dem Rückzug, Schmitt aber en vogue.

Denkmodelle fatal-ehrwürdiger Tradition

Schmitts Konzept ist – nur auf Anhieb paradox – dezidiert antinationalistisch (allerdings zugleich durchaus rassistisch). Der klassische Nationalstaat hat in seinem geografisch definierten Großraum als Herrschaftsraum ausgedient: Um eine Herrschaftszentrale legt sich vielmehr ein Ring abhängiger Gemeinwesen, die sich als politisch und ökonomisch durchdrungene Klientelgebilde dem Befehl des Großen Bruders unterwerfen. Putin etwa will der Ukraine einen derartigen Status verpassen, Trump vielleicht Grönland. „Raumfremde Mächte“ haben sich herauszuhalten, andernfalls gibt es Krieg. Der prekäre Frieden in den unterworfenen Regionen ist freilich jeweils der Frieden des Friedhofs – also kein Frieden, der diesen Namen verdient. Deutschland könnte in diesem Konzept eine von einer eh kremlhörigen AfD regierte Satrapie sein.

Der klassische Nationalstaat im geografischen Großraum als Herrschaftsraum ausgedient

Im besten Fall herrschte zwischen den Machtblöcken Ruhe – was für die Unterworfenen immerhin den Vorteil hätte, dass nicht permanent Bomben auf ihre Köpfe fallen. Schmitt selbst schließt freilich nicht aus, dass in umkämpften Randgebieten der Imperien die im Zentrum unterdrückten Konflikte verschärft ausbrechen. Auch dafür könnte die nahe Zukunft Exempel beisteuern: Was geschieht eigentlich mit Afrika auf einem zwischen den USA, Russland und China aufgeteilten Globus, was mit dem Nahen und Mittleren Osten? Trump will sich, wie zu hören ist, zwar aus Europa, keineswegs aber aus dem Nahen Osten zurückziehen, sondern Israel mit allen Mitteln verteidigen und aus dem übernommenen Gaza-Streifen eine zweite Riviera machen. Dort sind die USA indes zweifellos eine im Sinne Carl Schmitts „raumfremde Macht“.

Tatsächlich ist vieles von dem, was da aus dem Weißen Haus kommt, wirr und unausgegoren – da würde sich sogar der deutsche Staatsrechtler die Haare raufen. Ein Hoffnungsschimmer bleibt allemal: In vier Jahren könnte der Alptraum namens Donald Trump vorbei sein. Um auf den Beginn zurückzukommen: Ganz unrealistisch ist die eingangs beschworene Dystopie so oder so nicht: Ist es wirklich unvorstellbar, dass ein (noch) demokratisches, aber schwaches und uneiniges Europa in einer zum Raubtiergehege gewordenen internationalen Arena von einem Stärkeren gefressen wird?