Konsumenten und Konsumentinnen werden zwar entkriminalisiert, doch so lange Cannabis nur über Umwege zu bekommen ist, vergrößert die Ampel ein bestehendes Problem.
Kommentar zur Cannabis-LegalisierungMit diesem Modell wird der Schwarzmarkt aufblühen
Ein Kommentar von Timot Szent-Ivanyi
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Cannabis wird rechtlich nicht mehr als illegales Betäubungsmittel eingestuft.
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Bedeuten die Pläne, die Gesundheitsminister Karl Lauterbach und Agrarminister Cem Özdemir am Mittwoch vorgestellt haben, die von der Ampelkoalition versprochene Legalisierung von Cannabis? Ein klares Ja. Künftig kann sich jeder neben einem Polizisten stehend einen Joint anzünden, ohne dafür belangt zu werden – außer natürlich, es besteht Rauchverbot.
Cannabis ist rechtlich kein illegales Betäubungsmittel mehr
Konsum, Besitz und Anbau sind bis zu bestimmten Grenzen erlaubt; Cannabis wird rechtlich nicht mehr als illegales Betäubungsmittel eingestuft. Kurzum: Cannabis ist in Deutschland künftig legal, die Konsumentinnen und Konsumenten werden entkriminalisiert, womit ein wichtiges Ziel erreicht ist.
Hier endet allerdings die Umsetzung des Ampel-Versprechens. Denn der zweite Teil der Zusage, nämlich der generelle Verkauf in lizenzierten Geschäften, wird nicht erfüllt. Cannabis Clubs oder regionale Modellprojekte mögen zwar ein geschickter Schachzug sein, um irgendwie an den Bedenken der Europäischen Kommission vorbeizukommen. Doch allgemein verfügbar wird Cannabis damit nicht. Das klingt verschmerzbar, ist tatsächlich aber ein ernstes Problem.
Legalisierung soll den Schwarzmarkt trockenlegen – eigentlich
Die Legalisierung hat schließlich das Ziel, den Genuss durch eine lückenlos kontrollierte Anbau- und Lieferkette sicherer zu machen und vor allem den Schwarzmarkt trocken zu legen. Was passiert, wenn Cannabis erlaubt wird, ohne sich darum zu kümmern, wo der Stoff eigentlich herkommt, zeigt das abschreckende Beispiel der Niederlanden. Die dortige Drogenpolitik wird mit dafür verantwortlich gemacht, dass sich das organisierte Verbrechen unkontrolliert ausbreiten konnte und inzwischen mit zahlreichen Morden seine Macht skrupellos verteidigt.
Wenn Cannabis in Deutschland erlaubt wird, der Stoff aber nur über Umwege zu bekommen ist, bedeutet das nur eines: Der Schwarzmarkt trocknet nicht aus, sondern er wird im Gegenteil aufblühen. Das kann, das darf nicht Sinn einer Legalisierung sein.