Berlin – Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat Bürgern und Unternehmen rasche Hilfe angesichts der hohen Energiepreise zugesichert. Zur Umsetzung der beschlossenen Entlastungspakete werde nun „ganz, ganz schnell die notwendige Unterstützung“ organisiert, sagte Scholz am Samstag in seinem wöchentlichen Internet-Format „Kanzler kompakt“. Dies gelte für die Bürgerinnen und Bürger, aber auch „für Unternehmen, die jetzt hohe Energierechnungen haben und nicht wissen, wie sie ihr Geschäft weiter aufrechterhalten sollen“.
Es gehe darum, „dass niemand alleine mit den neuen Herausforderungen umgehen muss“, bekräftigte Scholz. Die Bundesregierung wolle auch dafür Sorge tragen, „dass die Strompreise wieder sinken durch eine Veränderung des Marktdesigns“.
Scholz besucht ÖL- und Gasexportländer Saudi-Arabien und Katar
Damit dies auch bei den Gaspreisen gelinge, habe seine Regierung eine Kommission eingesetzt und spreche „mit der Europäischen Union und mit all denjenigen, die Gas nach Europa und nach Deutschland exportieren“, sagte der Kanzler, der am Wochenende die wichtigen Öl- und Gas-Exportländer Saudi-Arabien, Vereinigte Arabische Emirate und Katar besucht. Scholz bekräftigte, dass er trotz der ausgefallenen russischen Gaslieferungen die Energieversorgung für gesichert hält.
Die Bundesregierung habe seit Jahresanfang mit weitreichenden Entscheidungen dafür gesorgt, „dass wir die Versorgung mit Kohle, Öl und Gas sicherstellen können, dass die Elektrizitätsversorgung weiter funktioniert“. Es lasse sich deshalb heute sagen: „Wir kommen wohl durch.“ Der Kanzler verwies zudem auf die weltweiten Auswirkungen des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine.
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„Wir hören die Nachrichten von den Zerstörungen, von den vielen Toten. Aber wir wissen auch: Russland wird diesen Krieg nicht gewinnen“, sagte er. Es gebe aber „noch viele andere Gefechtsfelder“. Der Hunger sei „eine große Gefahr für viele Länder in Afrika, für Menschen im Süden Amerikas, in Asien.“ Deshalb sei alles dafür getan worden, „dass Getreide exportiert werden kann aus der Ukraine, damit es nicht zu einer Hungerkatastrophe kommt“. (afp)
