Die zweitgrößte Wahl der Welt soll im kommenden Jahr stattfinden, die ein neues Europaparlament bestimmt.
EU-ParlamentTermin für die nächste Europawahl steht fest
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Das Europaparlament in Straßburg. (Symbolbild)
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Die nächste Europawahl findet vom 6. bis 9. Juni 2024 statt. Darauf einigten sich die 27 EU-Staaten bei einem Treffen ihrer Botschafter am Mittwoch in Brüssel, wie Schweden als derzeitiger Ratspräsident mitteilte. Die Entscheidung soll am Montag (22. Mai) formell bestätigt werden. In Deutschland werden die neuen Mitglieder des Europäischen Parlaments aller Voraussicht nach am 9. Juni gewählt – wie üblich einem Sonntag.
Der Wahlzeitraum von Donnerstag bis Sonntag gilt für alle EU-Länder. Damit soll nach Angaben der Bundeswahlleiterin gewährleistet werden, dass die verschiedenen Wahltraditionen beibehalten werden können. In den meisten Mitgliedstaaten wird an einem Sonntag oder gesetzlichen Feiertag gewählt. In den Niederlanden zum Beispiel werden die Wahllokale aber donnerstags geöffnet.
In Deutschland dürfte am 9. Juni gewählt werden. Das müsse aber noch formell entschieden werden, sagte eine Sprecherin der Bundeswahlleiterin auf Anfrage. Parlamentspräsidentin Roberta Metsola rief dazu auf, wählen zu gehen und Teil der „größten demokratischen Bewegung in Europa“ zu sein. „EU-Demokratie ist heute wichtiger denn je. Ihre Stimme zählt“, sagte sie in einem Video auf Twitter.
Europarlament trifft wichtige Entscheidungen für Europa
Die Europawahl wird alle fünf Jahre abgehalten. Nun ist es die Zehnte. Zum ersten Mal konnten die Bürgerinnen und Bürger der Europäischen Union 1979 ein Europäisches Parlament wählen. Es sitzt in Straßburg und Brüssel. Die Europawahl 2019 gewann die Parteienfamilie EVP, zu der CDU und CSU gehören. Die Sozialdemokraten wurden zweitstärkste Fraktion. Allerdings erreichten beide Lager ein historisches Tief. Bei der Wahl legten Rechte und Rechtsradikale zu, aber auch Grüne und Liberale konnten Gewinne verbuchen.
EU-weit setzte rund jeder zweite Wahlberechtigte 2019 sein Kreuz. In Deutschland stimmten gut 61 Prozent der Wahlberechtigten ab, fünf Jahre zuvor waren es gut 48 Prozent. Wie viele Abgeordnete ein Land stellt, hängt von der Bevölkerungszahl ab. Kleinere Länder bekommen verhältnismäßig mehr Sitze als große Staaten. Derzeit stellen die Länder Malta, Luxemburg, Zypern 6 Abgeordnete, Deutschland als bevölkerungsreichstes Land 96 Parlamentarier.
Bei der Wahl treten zwar nationale Parteien an, die meisten Abgeordneten treten nach der Wahl aber einer länderübergreifenden Fraktion bei. Die meisten nationalen Parteien sind auch Mitglied einer europäischen Partei. Nach der Wahl wählt das Parlament den neuen Präsidenten oder die neue Präsidentin der Europäischen Kommission. Die Kommission ist das Exekutivorgan der EU: eine Art Kabinett mit jeweils einem Vertreter aus jedem Mitgliedstaat. Sie erarbeitet Vorschläge für neue Gesetze.
Europaparlament bestimmte Ursula von der Leyen zur Präsidentin der Europäischen Kommission
Im Juli 2019 wurde die CDU-Politikerin Ursula von der Leyen zur Präsidentin der Kommission gewählt. Vor der Abstimmung im Straßburger Europaparlament gab es Unmut, weil von der Leyen keine Spitzenkandidatin bei der Europawahl war. Die Staats- und Regierungschefs übergingen die Spitzenkandidaten Manfred Weber von der Europäischen Volkspartei (EVP) und Frans Timmermans von den Sozialdemokraten.
Das Spitzenkandidaten-Prinzip ist nicht rechtlich verankert, wird aber von EU-Politikern befürwortet, um die Rolle des Parlaments bei zentralen Personalentscheidungen zu stärken. Demnach soll der Politiker Kommissionspräsident werden, der als Spitzenkandidat die meisten Stimmen bekam. Zum Tragen kam dieses Prinzip bislang nur 2014, als der Luxemburger Jean-Claude Juncker gewählt wurde. (dpa)