Nach der eingeleiteten Gründung einer eigenen Partei hat Ex-Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen den Austritt aus der CDU angekündigt. „Ich habe heute entschieden, die Mitgliedschaft in der CDU zu beenden“, sagte der Vorsitzende der rechtskonservativen Werteunion der Website Nius nach Angaben vom Donnerstag. Er werde seinem Kreisverband am Freitag seinen Austritt mitteilen.

Gegen Maaßen hatte die CDU-Führung vor knapp einem Jahr ein Parteiausschlussverfahren eingeleitet. Begründet wurde das Vorgehen damit, dass der 61-Jährige fortlaufend gegen die Grundsätze und Ordnung der Partei verstoße und immer wieder „Sprache aus dem Milieu der Antisemiten und Verschwörungsideologen bis hin zu völkischen Ausdrucksweisen“ gebrauche.

Werte-Union soll bereits dieses Jahr zu Wahlen antreten

Das Kreisparteigericht Thüringen lehnte jedoch im Juli einen Parteiausschluss ab. Die CDU-Führung ging daraufhin im November in die nächste Instanz.

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Christine Meyer

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Am vergangenen Wochenende hatte eine Mitgliederversammlung der bisher als Verein eingetragenen Werteunion auf Wunsch Maaßens die Umwandlung in eine Partei beschlossen. Sie soll bereits bei Wahlen in diesem Jahr antreten. CDU-Chef Friedrich Merz hatte schon davor klar gemacht, dass die gleichzeitige Mitgliedschaft in der CDU und der Werteunion nach den Regeln seiner Partei dann nicht mehr möglich sei.

„Die Merz-Union ist nicht mehr reformierbar“, sagte Maaßen nun zu seinem bevorstehenden Austritt aus der CDU laut Nius. Diese habe „in den letzten Jahren ihre Werte und Grundüberzeugungen aufgegeben. Sie erweckt nur den Anschein, eine bürgerliche Alternative zu Rot-Grün zu sein, ist aber letztlich nur ihre Variante“. Er wolle sich nun „auf den Aufbau der Werteunion als neue bürgerliche Partei konzentrieren“. (afp)