Impeachment-VerfahrenTrump will als Zeuge vor Ausschuss aussagen
US-Präsident Donald Trump steht wegen seiner Verwicklung in die Ukraine-Affäre unter Druck.
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Washington – US-Präsident Donald Trump erwägt offenbar, im Prüfverfahren um eine mögliche Amtsenthebungs gegen ihn selbst eine Aussage zu tätigen. Dies teilte Trump via Twitter mit. „Die verrückte, nichtsnutzige [...] Nancy Pelosi, die von ihrer linksradikalen Ideologie getrieben und bald weg sein wird, hat am Sonntag vorgeschlagen, dass ich selbst etwas zu dieser Hexenjagd namens Impeachment sagen soll. Ich könnte es auch schriftlich machen. Obwohl ich nichts falsch gemacht habe und ich diese Ermittlungen eigentlich nicht befeuern will, spiele ich klar mit diesem Gedanken. Damit unser Kongress endlich wieder seine Arbeit aufnimmt“, schreibt Trump auf Twitter.
Gegen den Republikaner könnte ein Amtsenthebungsverfahren eingeleitet werdem, weil er im Gespräch mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj diesen unter Druck gesetzt haben soll, Ermittlungen gegen Hunter Biden, den Sohn des demokratischen Präsidentschaftskandidaten Joe Biden, aufzunehmen.
Trump wollte Biden offenbar unter Druck setzen
Hunter Biden sitzt im Verwaltungsrat des Gasproduzenten Burisma Holdings und sieht sich Korruptionsvorwürfen ausgesetzt. Trump soll durch seine Drohungen in den Wahlkampf der USA eingegriffen haben. Dem amtierenden US-Präsidenten wird vorgeworfen, Joe Biden mit möglichen Ermittlungen schaden zu wollen.
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Nachdem ein Whistleblower innerhalb des US-Geheimdienstes CIA Trump belastete, leiteten die Demokraten unter der Führung von Nancy Pelosi Ende September das Prüfen eines Amtsenthebungsverfahrens ein. Seit dem 6. November werden zudem Zeugen öffentlich gehört, ältere Aussagen hinter verschlossenen Türen werden zeitversetzt veröffentlicht. Trump selbst kommentierte die Aussagen teilweise live auf Twitter und attackierte etwa die ehemalige US-Botschafterin in der Ukraine, Marie Yovanovitch für ihre belastende Aussage.
Trump wäre nach Richard Nixon und Bill Clinton der dritte Präsident, gegen den ein Amtsenthebungsverfahren eingeleitet werden könnte. Nixon kam einer Amtsenthebung durch seinen Rücktritt zuvor, Clintons Verfahren scheiterte dagegen nach 21 Verhandlungstagen.