Anders als die Union hat die SPD noch keinen Kanzlerkandidaten gekürt. Nicht alle wollen Olaf Scholz – aus Köln kommen besonders klare Worte.
„Der Kanzler ist durch“Es „grummelt“ in der SPD – auch aus Köln kommt Gegenwind für Scholz
SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hat eingeräumt, dass es in seiner Partei Debatten über den idealen Kanzlerkandidaten gibt. „Ja, Grummeln ist da. Natürlich gibt es auch diese Stimmen“, sagte Mützenich im ZDF-„heute journal“ auch mit Blick auf die immer wieder aufkommenden Rufe nach Boris Pistorius als Kanzlerkandidat der Partei.
Am Ende wisse die SPD aber, dass sie nur gemeinsam gewinnen könne, erklärte Mützenich. Auf die Nachfrage, ob dies mit Olaf Scholz passieren werde, antwortete der Kölner SPD-Politiker mit: „Da bin ich fest von überzeugt.“
SPD setzt auf Wahlkämpfer Scholz: „Kompetenz, Erfahrung, Integrität“
Nun gehe es bis zum Wahltag am 23. Februar darum, den Menschen zu zeigen, „was im Kanzler steckt – nämlich Kompetenz, Erfahrung, Integrität“. Da werde sich Scholz stark vom Unionskanzlerkandidaten Friedrich Merz abheben.
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Scholz sei durch den Bruch der Ampel-Koalition nun freier und könne im Wahlkampf zeigen, was mit einem sozialdemokratischen Kanzler möglich sei, gab der Fraktionschef die Richtung für den anstehenden Wahlkampf vor.
Mützenich: SPD will im Wahlkampf auf Sieg spielen – mit Olaf Scholz
Die SPD werde die nächsten Monate nicht darauf ausrichten, Juniorpartner in einer unionsgeführten Regierung zu werden, sondern auf Sieg spielen. „Und da bin ich ganz sicher, dass das noch gelingen kann“, betonte Mützenich.
Der frühere Vize-Landesvorsitzende der NRW-SPD, Karsten Rudolph, ist derweil dafür, Boris Pistorius zum Kanzlerkandidaten der SPD zu machen. Dies machte Rudolph im Gespräch mit dem „Kölner Stadt-Anzeiger“ (Mittwoch-Ausgabe) deutlich.
Scharfe Kritik an Olaf Scholz von der Kölner SPD-Basis
„Geschichte wiederholt sich nicht, aber man kann sie machen“, sagte der Historiker. Der Satz bezieht sich auf die Hoffnung vieler Genossen, dass die SPD wie im Jahr 2021 noch eine erfolgreiche Aufholjagd hinlegen werde.
Noch deutlichere Töne kommen unterdessen von der Kölner SPD-Basis. Ein ehemaliger Mandatsträger, der nicht genannt werden wollte, sagte, es gebe viel Unterstützung für Pistorius, aber niemand traue sich derzeit, „den Stein ins Wasser zu werfen“.
„Wenn die Partei nicht schnell umsattelt, ist sie fast chancenlos“
„Mit dem Wechsel zu Pistorius würde die SPD ihren Willen zu einem echten Neuanfang unterstreichen“, hieß es weiter. „Der Kanzler ist durch, die Leute haben das Vertrauen verloren, dass er die Probleme lösen kann. Wenn die Partei nicht schnell umsattelt, ist sie fast chancenlos“, lautete das vernichtende Urteil für Scholz aus Köln.
Zuvor hatten bereits zwei Hamburger SPD-Politiker gefordert, Pistorius und nicht Scholz solle als Kanzlerkandidat der Partei ins Rennen gehen. „Mit ihm (…) sind unsere Chancen stärkste Partei zu werden oder jedenfalls deutlich besser abzuschneiden, sehr viel größer“, erklärten die SPD-Politiker Markus Schreiber und Tim Stoberock auf Instagram.
Boris Pistorius weiterhin beliebtester Politiker in Deutschland
Pistorius selbst hat unterdessen erklärt, keine Ambitionen für eine Kanzlerkandidatur zu haben. „Wir haben einen Bundeskanzler, und der ist der designierte Kanzlerkandidat“, sagte der amtierende Verteidigungsminister am Montag der „Süddeutschen Zeitung“ bei einer Diskussionsrunde. „Ich sehe niemanden in der Partei, der daran etwas verändern möchte“, fügte Pistorius an. In Köln und Hamburg scheint man das mitunter anders zu sehen.
Auch in Umfragen schneidet Scholz deutlich schlechter ab als Pistorius. Der Kanzler erlebte zuletzt einen wahren Absturz im Politiker-Ranking des Meinungsforschungsinstitut Insa – und rangiert nur noch auf Platz 19 der insgesamt 20 beliebtesten Politiker in Deutschland. Nur AfD-Chef Tino Chrupalla schneidet noch schlechter ab.
Pistorius belegt in der Erhebung unterdessen weiterhin den ersten Platz, mit deutlichem Vorsprung vor Scholz und kleinen Vorteilen gegenüber CDU-Chef Merz, der auf dem vierten Platz gelandet ist. (mit dpa)