Kanzler Scholz hatte sich im Vorfeld des Koalitionstreffens optimistisch gezeigt – und wurde eines Besseren belehrt.
Kommentar zur KoalitionKonflikt zwischen Grünen und FDP scheint unlösbar zu sein
Ein Kommentar von Steven Geyer
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Rotterdam: Robert Habeck (Bündnis 90/Die Grünen, l.) und Christian Lindner (FDP) kommen zu den deutsch-niederländischen Regierungskonsultationen.
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Was für ein Trauerspiel: Das Koalitionstreffen zur „zügigen“ Klärung angestauter Ampel-Streitfragen eskalierte an diesem Montag zum Krisenmarathon, der bis zum Dienstag lediglich unterbrochen wurde. Ohne Ergebnis. Nach 19 Stunden. So lange zogen die Verhandlungen, dass man schon fürchten musste, sie beschließen am Ende eine Osterruhe - wie einst die übernächtigten Ministerpräsidenten mit der Kanzlerin.
Wegen solcher Erfahrungen, aber auch wegen des Außenbilds solcher Verzweiflungsrunden hatte sich die Ampel einst vorgenommen, auf derlei Nachtsitzungen, Kraftproben und Nervenkriege zu verzichten. Mehr noch: Das Bündnis sollte gleich auf zwei Legislaturen angelegt sein, weil jeder Partner auch den anderen Erfolge gönnen würde.
Ampel-Koalition: Zustand ist zerrüttet
Das war einmal. Spätestens jetzt haben sich die Parteien sehenden Auges entschieden, den zerrütteten Zustand ihres Bündnisses offen zu dokumentieren. Dabei hatte Scholz nur zwei Tage zuvor mit schlumpfigem Grinsen und verschränkten Armen gespottet, dass „Journalismus ja auch ein Unterhaltungsbusiness ist und dass Sie“, die Medien, „es deshalb ganz doof finden, dass wir uns einfach einigen - aber das wird schon passieren, und zwar ziemlich zügig“.
Nun ja, wie man im Showbiz sagt: Hochmut kommt vor dem Fall. Das sollte dem Kanzler eine Warnung sein. Er mag sich von seiner Vorgängerin abgeschaut haben, wie man Parteienstreit einfach laufen lässt, damit er sich von selbst erledigt. Doch erstens hat Scholz sich noch keine Merkelsche Autorität aufgebaut, wie die Duelle von Grünen und Liberalen zeigen. Und zweitens ging das schon bei Merkel oft genug schief.
Nein, Scholz wird als Moderator am Kabinettstisch gebraucht - mit dem Koalitionsvertrag als Geschäftsgrundlage. Doch genau da liegt das Problem: Der Ukraine-Krieg hat die Rahmenbedingungen grundlegend geändert, vor allem in Finanzfragen. SPD, Grüne und FDP müssen ihre Prioritäten neu aushandeln.
FDP und Grüne liegen in grundlegenden Fragen weit auseinander
Und doch ist das nicht der Grund dafür, dass die Konflikte derart unlösbar sind. Das Problem ist grundlegender: Anders als die Selfies zum Ampel-Start glauben machten, eint Grüne und FDP kein Fortschrittsglaube, sondern Gegnerschaft. Wenn Grüne unter Fortschritt verstehen, dem Klimaschutz die höchste Priorität zu geben, und Liberalen dazu zuerst Wirtschaftswachstum ohne Rücksicht auf Verluste einfällt, ist ein Kompromiss unmöglich. Das ist der Kanzler als Moderator nicht zu beneiden - und müsste stattdessen führen. Die Krux: Er braucht beide Junioren als Partner.
Zugleich muss sich die FDP fragen: Wenn sie sich in der Ampel als Fremdkörper fühlt - wohin passt sie? Auch Jamaika gibt es nicht ohne Grüne, und dass Schwarz-Gelb zum Dreamteam wird, legt weder der Rückblick auf Merkel/Westerwelle nahe, noch der Ton im Wahlrechtsstreit und beim Buhlen um eine ganz ähnliche Klientel.
Bleibt nur Oppositionsbank? Das Auftreten der Liberalen erweckt diesen Eindruck jedenfalls.