Bundeskanzler Olaf Scholz verspricht in Meseberg, die Arbeitslosigkeit könne Deutschland demnächst „hinter sich lassen“. Es ist der Versuch, in schweren Zeiten Zuversicht zu vermitteln. Aber schon jetzt gibt es ein anderes Problem - zu wenig Fachkräfte, kommentiert Daniela Vates.
Kommentar zur KabinettsklausurOlaf Scholz gibt sich als Glücksbote
Ein Kommentar von Daniela Vates
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Kabinettsklausur in Meseberg: Kanzler Olaf Scholz (SPD) neben Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne)
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Gülden glänzt die Botschaft, die Bundeskanzler Olaf Scholz im märchenhaft verschneiten Meseberg hinterlassen hat. „In den nächsten Jahren wird Deutschland das Problem der Arbeitslosigkeit hinter sich lassen“, verkündete er nach der Kabinettsklausur. Er ließ es klingen, als könne Arbeitslosigkeit überwunden werden wie ein Virus, gegen den endlich ein Impfstoff gefunden wurde. Der Kanzler – ein entspannt lächelnder Glücksbote.
Erfolge in der Krise: Deutschland hat sich schnell von russischem Öl und Gas befreit
Es passt zur Zuversicht, die Scholz so dringend vermitteln will, in diesen doch so tristen Zeiten, in dem ein Krieg nicht weit weg in der Ukraine für so viel Leid vor Ort und so viel Unsicherheit auch hierzulande sorgt. Entsetztes Erstarren hilft da nicht weiter, da hat Scholz schon recht. Ein Umbau der Wirtschaft auf die angestrebte Klimaneutralität bedarf Veränderungsbereitschaft – auch da ist es nicht schlecht, wenn verbesserte Lebensbedingungen in Aussicht gestellt werden. Positive Beispiele gibt es: Tatsächlich ist es bemerkenswert, wie schnell es Deutschland geschafft hat, sich aus der Abhängigkeit von russischem Öl und Gas zu befreien.
Die Wirtschaft hat sich, mit Hilfe von staatlicher Unterstützung, als resilient erwiesen. Die Arbeitslosenquote ist stabil, die Entwicklungsprognosen positiv Aber es gibt eine Kehrseite: Schon jetzt fehlen Fachkräfte an allen Ecken und Enden, in Schulen, in der Pflege, auf dem Bau. Das Problem wird eher größer als kleiner, wenn die geburtenstarken Jahrgänge demnächst in Rente gehen.
Und was es bisher an Arbeitskräfte-Zuwanderung gibt, wird nicht ausreichen. Das hat der Glückbote Scholz einfach mal weggelassen. Und auch der Zeitpunkt für sein Arbeits-Versprechen blieb im Vagen. „In den nächsten Jahren“ – das kann viel bedeuten. Es gibt eine goldene Aussicht am Horizont, Kanzler Scholz wird darauf hinreiten. Aber vielleicht auch noch einige andere nach ihm.