Die Ankunft von Charterflügen mit Menschen aus Afghanistan hatte zuletzt Kritik ausgelöst. Weitere Flüge dürften folgen.
MigrationsdebatteAufnahmezusage für 2.800 Menschen aus Afghanistan bleibt bestehen
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Im Flieger aus Afghanistan sollen auch sogenannte Ortskräfte sitzen, die in der Vergangenheit in Afghanistan die Bundeswehr unterstützt haben.
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Für rund 2.800 Menschen aus Afghanistan gibt es nach Angaben des Auswärtigen Amtes (AA) noch Zusagen für eine Aufnahme in Deutschland. Die Zahl nannte eine Sprecherin in Berlin. Die bereits getroffenen Zusagen hätten aus Sicht der Bundesregierung rechtlichen Bestand.
Ein Sprecher des Bundesinnenministeriums erläuterte, es handele sich um behördliche Entscheidungen, auf die sich Betroffene berufen könnten. Diese könnten sie gegebenenfalls auch einklagen. Es sei Sache der künftigen Bundesregierung, wie damit umzugehen sei. Es gebe seit einiger Zeit keine neuen Zusagen, aber bestehende Zusagen seien noch zu erfüllen.
Zwei Charterflüge hatten Kritik ausgelöst
Union und SPD hatten sich in ihren Sondierungsgesprächen zur möglichen Bildung einer Bundesregierung darauf verständigt, freiwillige Bundesaufnahmeprogramme, wie das Afghanistan-Programm, „soweit wie möglich“ zu beenden und keine neuen Programme aufzulegen.
In der vergangenen Woche waren zum zweiten Mal innerhalb von zwei Wochen Afghanen und ihre Angehörigen mit einem Charterflugzeug nach Berlin gebracht worden, die von Deutschland eine Aufnahmezusage erhalten hatten. Die Flüge hatten im Zuge der deutschen Migrationsdebatte Kritik ausgelöst. Zum Zeitpunkt möglicher weiterer Charterflüge sagten die Sprecher nichts.
Sprecherin: Rahmenbedingungen weiterhin schrecklich
Die AA-Sprecherin betonte, bei den Verfahren stehe Sicherheit an oberster Stelle. Ihren Angaben zufolge gibt es Befragungen und intensive Identitätsprüfungen, „bis es überhaupt zu einer Situation kommt, dass Menschen auf Charterflüge gelangen können“.
Die Rahmenbedingungen in Afghanistan seien weiterhin schrecklich. Es habe sich dort ein menschenverachtendes Terror-Regime etabliert. Die Lage werde insbesondere für Frauen und Mädchen immer schlimmer. Angesichts dieser Umstände gebe es weiterhin bestehende Aufnahmezusagen.
Nach der Machtübernahme der Taliban im August 2021 hatte die Bundesregierung ein Aufnahmeprogramm für besonders gefährdete Menschen aufgelegt, etwa weil sie zuvor mit den westlichen Staaten oder internationalen Organisationen zusammengearbeitet hatten. (dpa)