Die Zahl der Abschiebungen an nordrhein-westfälischen Flughäfen ist deutlich gestiegen. Beobachter nehmen dabei fragwürdige Praktiken wahr.
Anstieg um 45 ProzentDeutlich mehr Abschiebungen an NRW-Flughäfen
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Das „Forum Flughäfen in NRW“ legt am Dienstag den Jahresbericht der Abschiebungsbeobachtung in NRW vor. Die Ergebnisse zeigen einen deutlichen Anstieg der Abschiebungen.
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Im vergangenen Jahr ist die Zahl der Abschiebungen an den nordrhein-westfälischen Flughäfen nach Angaben von Beobachtern gestiegen. Insgesamt wurden 2.470 Menschen rückgeführt, wie die Evangelische Kirche im Rheinland am Dienstag in Düsseldorf mitteilte. Laut aktuellem Jahresbericht der Abschiebungsbeobachtung in NRW, die bei der evangelischen Diakonie angesiedelt ist, ist das ein Anstieg um 45 Prozent im Vergleich zum Jahr 2022. Nach Frankfurt würden die meisten Menschen in Deutschland vom Flughafen Düsseldorf aus abgeschoben.
Dem Bericht zufolge hat die Abschiebungsbeobachtung 74 problematische Fälle dem „Forum Flughäfen in NRW“, dem Vertreter von staatlichen Behörden, Kirchen und Wohlfahrtsverbänden angehören, zur Beratung vorgelegt. So seien etwa Familien getrennt worden. Kinder hätten erlebten, wie ihre Eltern gefesselt worden seien. Schwangere seien teils trotz Zweifeln an ihrer Reisefähigkeit abgeschoben worden. Zudem könnten Beamte den Einsatz von Zwangsmaßnahmen manchmal nur unzureichend begründen. Rückzuführende hätten vermehrt von Problemen mit Beamten berichtet.
Verstärkter „Abschiebedruck“ auf die Behörden
Nach Angaben des Forums gilt insgesamt aber weiterhin, dass Abschiebungen mit Blick auf die Situation am Flughafen in der Regel gut vorbereitet und gut vollzogen werden. Als evangelischer Vertreter im Forum beobachtet Pfarrer Rafael Nikodemus nach eigenen Worten einen verstärkten „Abschiebedruck“, der sich auf Behörden auswirke. Der politische Wille könne den bisher geltenden Grundsatz „Keine Abschiebung um jeden Preis“ gefährden. „Als Kirche werden wir weiterhin für einen sensiblen Umgang bei der Abschiebung Kranker, bei Familientrennungen und der Beachtung des Kindeswohls eintreten“, erklärte Nikodemus.
Auch die Bundespolizei erkennt nach eigenen Angaben ein verstärktes gesellschaftliches Interesse an Abschiebungen. Die Behörde ist verantwortlich für die polizeilichen Maßnahmen an den Flughäfen über die Begleitung der Rückzuführenden auf dem Luftweg bis zu deren Übergabe im Zielland. Die Sicherheit aller Beteiligten, die Grundsätze der Verhältnismäßigkeit und die Wahrung der Menschenwürde und humanitärer Standards hätten dabei oberste Priorität, so die Polizei. (kna)