Doppelspitzen stehen in der Politik hoch im Kurs - bei den Grünen schon lange. Auch die SPD hat im Bund eine Doppelspitze. Also auch eine Option für die Landtagsfraktion?
Nach Kutschaty-RücktrittSPD-Landtagsfraktion erwägt Doppelspitze in NRW
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Die SPD-Landtagsfraktion liebäugelt nach der Rückzugsankündigung ihres Fraktionschefs Kutschaty nun auch mit einem Duo.
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Die nordrhein-westfälische SPD-Landtagsfraktion erwägt nach der Rückzugsankündigung ihres Vorsitzenden Thomas Kutschaty, eine Doppelspitze zu installieren. Über die Ostertage solle geklärt werden, ob in der Geschäftsordnung die Möglichkeit einer Doppelspitze geschaffen werde, sagte Kutschaty am Freitag nach einer SPD-Fraktionssitzung. Ein entsprechender Antrag liege dazu vor und solle direkt nach der Osterpause etwa Mitte April beraten werden.
Für eine Änderung der Fraktionsgeschäftsordnung sei eine Zwei-Drittelmehrheit der 56 SPD-Abgeordneten notwendig. Sollte die Option der Doppelspitze eröffnet werden, dann seien auch zügig „konkrete Personalvorstellungen“ und die Wahl zu erwarten, sagte Kutschaty. Er gehe davon aus, dass die neue Fraktionsspitze dann noch im Laufe des Monats Mai gewählt werde. Aber auch wenn die Geschäftsordnung der Fraktion geändert werde, blieben noch beide Möglichkeiten - Einzelführung oder Doppelspitze - offen, betonte er.
Vor- und Nachteile einer Doppelspitze müssten noch diskutiert werden
Grundsätzlich müsse erst einmal die Frage gestellt werden, ob die Option einer Doppelspitze überhaupt eröffnet werde. Die Vor- und Nachteile müssten noch diskutiert werden, sagte Kutschaty. Die Frage solle auch „strikt getrennt von konkreten Personen“ erörtert werden. „Wir haben einen sehr zügigen Zeitplan besprochen.“ Es bleibe dabei, dass er die Fraktion bis zur Neuwahl führen werde. Aus der Fraktion verlautete nach der Sitzung, dass es bisher keine Kandidaten für die Nachfolge Kutschatys gebe.
Nach seinem Rücktritt als SPD-Landesparteichef hatte der 54-jährige Kutschaty am Dienstag angekündigt, dass er sich auch von der Spitze der Landtagsfraktion zurückziehen werde. Bis zur Neuwahl bleibe er auf Wunsch der Abgeordneten im Amt. Der frühere NRW-Justizminister steht seit fast fünf Jahre als Oppositionsführer an der Spitze der SPD-Fraktion im Düsseldorfer Landtag. Am Donnerstag vergangener Woche war er zunächst als Chef des größten SPD-Landesverbandes zurückgetreten - gut zehn Monate nach der schweren Wahlniederlage der SPD bei der NRW-Landtagswahl, bei der er als Spitzenkandidat angetreten war.
NRW-SPD will auf Landesparteitag am 26. August neue Führung wählen
Die NRW-SPD will auf einem Landesparteitag am 26. August eine neue Führung wählen. Auch in der Partei wird über eine künftige Doppelspitze diskutiert. Zum Interimsparteichef der NRW-SPD bis zur Neuwahl hatte der Vorstand den Hammer Oberbürgermeister Marc Herter bestimmt, der 2018 den Machtkampf gegen Kutschaty um den Fraktionsvorsitz verloren hatte. Auslöser des Rücktritts Kutschatys war ein umstrittener Personalvorschlag zur Neubesetzung des Postens der SPD-Generalsekretärin in der NRW-SPD.
Damit konnte er sich im SPD-Präsidium nicht durchsetzen. Kutschaty stand aber seit dem historisch schlechten Ergebnis der SPD bei der NRW-Wahl im Mai 2022 schon länger parteiintern in der Kritik. Bei den Grünen und der Linken sind Doppelspitzen seit langem schon die Regel. Auch die SPD-Bundespartei setzt schon seit längerem auf ein Duo an ihrer Spitze - derzeit sind Lars Klingbeil und Saskia Esken die Parteivorsitzenden. Die Bundestagsfraktion wird weiter allein von Rolf Mützenich geführt. (dpa)