Nun sollen Konsequenzen nach der Niederlage bei der Landtagswahl im vergangenen Jahr bei der SPD in Nordrhein-Westfalen gezogen werden.
Nach Rückzug von KutschatySPD-Gremien arbeiten an Leitlinien für den Neuanfang in NRW
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Die SPD in Nordrhein-Westfalen bereitet sich nach der Niederlage bei der Landtagswahl 2022 und dem Rückzug vom ehemaligen Landesvorsitzenden Thomas Kutschaty auf eine Neuaufstellung vor (Archivbild).
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Der Vorstand der nordrhein-westfälischen SPD hat einen Fahrplan zur Neuaufstellung der Landespartei beschlossen. Die Gremien haben vor der Sommerpause Leitlinien für die künftigen Inhalte und Strukturen vorzubereiten, wie aus einer Vorlage hervorgeht, die der Deutschen Presse-Agentur in Düsseldorf vorliegt.
Damit sollen Konsequenzen aus dem historischen Absturz der SPD bei der Landtagswahl 2022 gezogen werden. Am 16. Juni sollen Präsidium und Vorstand der NRW-SPD den Leitantrag für den Landesparteitag am 26. August beschließen, bei dem auch über die neue Führung nach dem Rückzug von Thomas Kutschaty entscheiden wird.
SPD will in Münster über Strategie diskutieren
Ein erstes breites Diskussionsforum bietet ein Konvent der NRW-SPD am 6. Mai in Münster. Bei dem Strategie-Treffen sollen sich SPD-Funktionäre aus Landespartei und Landtag, Bundestag und den Kommunen über den künftigen Kurs, neu definierte Rollen und mögliche Führungsstrukturen austauschen.
Offen ist etwa die Frage, ob es künftig eine Doppelspitze geben sollte. Der Fahrplan des Landesvorstands enthält mehrere Fristen und Beratungsetappen für Änderungen an der Entscheidungsvorlage.
Kutschaty war vor drei Wochen infolge einer strittigen Personalie als Vorsitzender der SPD in NRW zurückgetreten. Kurz darauf hatte er angekündigt, auch den Vorsitz der Landtagsfraktion niederzulegen, sobald eine neue Spitze gewählt sei. Das soll voraussichtlich nächsten Monat erfolgen. (dpa)