SPD-Chef Thomas Kutschaty hat dem Parteipräsidium den Namen seiner Wunschkandidatin für die Position der Generalsekretärin mitgeteilt. Doch sein Vorschlag fiel durch.
NRW-SPDParteichef Kutschaty kassiert schwere Niederlage
Von Gerhard Voogt
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SPD-Chef Thomas Kutschaty (SPD)
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SPD-Parteichef Thomas Kutschaty hat offenbar eine schwere parteiinterne Niederlage einstecken müssen. Nach Informationen des „Kölner Stadt-Anzeiger“ hat sein Vorschlag, die Bonner Juristin Magdalena Möhlenkamp als Kandidatin für die Position der Generalsekretärin ins Rennen zu schicken, im Parteipräsidium keine Unterstützung gefunden. Die Juristin sollte Naja Lüders nachfolgen, die beim Landesparteitag am 8. Mai in Bochum nicht erneut kandidieren will.
Thomas Kutschatys Vorschlag fiel durch
Die Vorschlagsfrist für die Besetzung der Position der Generalsekretärin oder des Generalsekretärs läuft offiziell am Freitag ab. Am Mittwoch wurde - für viele Spitzengenossen überraschend - zu einer Telefonkonferenz eingeladen. Bei der Schalte legte Kutschaty seine Pläne offen. Dem Vernehmen nach soll er seinen Personalvorschlag zuvor nicht mit zentralen Führungspersonen in der NRW-SPD abgestimmt haben.
Bislang war man in der NRW-SPD davon ausgegangen, dass der Parteivorsitzende eine Frau aus der SPD-Region Westliches Westfalen (WW) als Generalsekretärin vorschlagen würde. „WW“ ist die mitgliederstärkste Region, die beim Parteitag über die meisten Delegierten verfügt. Die Bonnerin Möhlenkamp kommt aus dem Bezirk Mittelrhein.
Konsequenzen für Thomas Kutschaty unklar
Am Abend war offen, welche Konsequenzen die Niederlage für Kutschaty nach sich zieht. Der Oppositionsführer hatte angekündigt, dass er in Bochum erneut für den Parteivorsitz kandidieren will. Obwohl es Kritik an Kutschatys Amtsführung gab, hatte sich bislang kein Herausforderer aus der Deckung gewagt. Ob sich das nun ändert, ist unklar.
Der Rechtsanwalt aus Essen hatte die Führung der NRW-SPD im März 2021 übernommen. Bei der Landtagwahl am 15. Mai vergangenen Jahres war er als Spitzenkandidat seiner Partei angetreten. Nachdem Demoskopen bis zum Wahltag ein Kopf-an-Kopf-Rennen mit der CDU vorhergesagt hatten, musste die NRW-SPD eine schmerzliche Niederlage einstecken. Sie erreichte mit 26,7 Prozent das historisch schlechteste Ergebnis bei einer Landtagswahl in NRW.
In den vergangenen Tagen war bei den Sozialdemokraten intern auch über die Einführung einer Doppelspitze diskutiert worden. Kutschaty hatte solchen Überlegungen aber eine Absage erteilt.
Am Mittwochabend war von der NRW-SPD kein offizielles Statement zu dem Vorgang zu erhalten. Ein Unterbezirksvorsitzender warnte im Gespräch mit unserer Zeitung vor „Chaostagen“: „Wir brauchen jetzt schnell Klarheit, wie es weitergehen soll. Thomas muss der Partei erklären, wie er mit der verfahrenen Situation umgehen will.“