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„Feindliche Stimmung gegen Geflüchtete“Rechtsextreme Demonstrationen seit letztem Jahr verdreifacht

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Auf einer Straßenlaterne sind Sticker gegen Nazis und Rassismus aufgeklebt.

Laut Bundestags-Vizepräsidentin Petra Pau (Linke) seien die meisten Zusammenkünfte sogenannte „Nein zum Heim-Demonstrationen“ gewesen.

Im ersten Halbjahr 2022 kam es zu 35 rechtsextrem motivierten Aufmärschen. Im Halbjahr 2023 wurden 110 derartige Aktionen verzeichnet.

Die Zahl der rechtsextremen Demonstrationen hat sich im Vergleich zum Vorjahreszeitraum in diesem Jahr verdreifacht. Das ging aus einer Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Kleine Anfrage der Linken-Fraktion hervor. Zuvor hatte die „Neue Osnabrücker Zeitung“ darüber berichtet.

Im Halbjahr 2023 sind 110 rechte Aufmärsche durchgeführt worden

Im ersten Halbjahr 2022 wurden bundesweit laut Bericht 35 rechte Aufmärsche durchgeführt - in diesem Halbjahr sind es 110 gewesen. Die Anzahl der Rechtsrock-Konzerte dagegen ist von 89 Konzerten auf 71 gesunken.

„Die Mobilisierungskraft steigt nun ein Jahr nach der Pandemie wieder enorm an“, sagte Bundestags-Vizepräsidentin Petra Pau (Linke) zu den Zahlen. Die meisten Zusammenkünfte seien sogenannte „Nein zum Heim-Demonstrationen“ gewesen, so Pau. Dabei gingen Menschen gegen die Aufnahme von Geflüchteten auf die Straße.

Die Politikerin betonte, es sei wichtig zu verhindern, „dass sich die extrem feindliche Stimmung gegen Geflüchtete auf einem ähnlichen Niveau wie Anfang der 90er und 2015 einpendelt.“ (dpa)