Malu Dreyer ist seit 2013 Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz. Nun hört die SPD-Politikerin überraschend auf.
Rheinland-PfalzMinisterpräsidentin Malu Dreyer tritt zurück – Nachfolger steht wohl fest
Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) tritt überraschend zurück. Ihr Nachfolger soll der bisherige Arbeitsminister Alexander Schweitzer werden. „Es ist für mich eine schwere Entscheidung, Ihnen mitzuteilen, dass ich vom Amt der Ministerpräsidentin zurücktreten werde“, sagte Dreyer auf einer Pressekonferenz in Mainz am Mittwoch.
„Leider muss ich für mich feststellen, dass meine Kraft endlich ist. Dass all das, was ich für mich an Anspruch stelle und was ich auch glaube, was man einbringen muss in ein solches Amt, dass ich diese Energie nicht mehr ganz so habe, wie ich sie einmal hatte“, sagte Dreyer gegenüber Pressevertreten weiter. Die Entscheidung sei in ihr in den vergangenen Wochen gereift.
Rheinland-Pfalz: Ministerpräsidentin Malu Dreyer tritt überraschend zurück – Nachfolger steht fest
Die SPD-Politikerin ist seit 2013 im Amt und damit nach Reiner Haseloff (CDU) in Sachsen-Anhalt und Winfried Kretschmann (Grüne) die Regierungschefin mit der längsten Amtszeit. Kretschmann und Haseloff sind beide seit 2011 im Amt. Malu Dreyer gehörte seit 2002 jedem Kabinett in Rheinland-Pfalz an.
Dreyer gewann die vergangene Landtagswahl in Rheinland-Pfalz trotz zuvor schlechter Umfragewerte mit 35,7 Prozent für die SPD. Es war eine der letzten erfolgreichen Wahlen für die Sozialdemokraten, die anschließend eine Koalition mit den Grünen und der FDP eingingen. Diese sollte ein Vorbild für die im Herbst geschlossene Koalition auf Bundesebene sein.
Unter Dreyer waren unter anderem Verkehrsminister Volker Wissing (FDP) und die ehemalige Familienministerin Anne Spiegel (Grüne) Kabinettsmitglieder. In der laufenden Legislaturperiode musste Dreyer, die seit 1995 an Multipler Sklerose leidet, unter anderem die Flutkatastrophe 2021 im Ahrtal aufarbeiten.
Auch der rheinland-pfälzische SPD-Vorsitzende Roger Lewentz, wird sich zurückziehen. Wie die Deutsche Presse-Agentur in Mainz am Mittwoch aus Parteikreisen erfuhr, soll die Fraktionsvorsitzende im Landtag, Sabine Bätzing-Lichtenthäler, Nachfolgerin an der Spitze der Landespartei werden. Lewentz war seit 2012 Landeschef der SPD im Land.
Malu Dreyer: Alexander Schweitzer soll Nachfolger in Rheinland-Pfalz werden
Ihr designierter Nachfolger Alexander Schweitzer war von 2006 bis 2009 und ist seit 2013 Mitglied der SPD-Landtagsfraktion. Der 50-Jährige war von 2013 bis 2014 Sozialminister im ersten Kabinett Malu Dreyers und von 2014 bis 2021 Fraktionsvorsitzender der SPD im Mainzer Landtag. Nach der Landtagswahl wurde er zum Minister für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung ernannt.
Die Regierungskoalition soll Schweitzer am 10. Juli zum Nachfolger von Malu Dreyer wählen. Neben ihm galt Innenminister Michael Ebling (SPD) ebenfalls als Favorit für ihre Nachfolge. (shh, mit dpa)