In Sachsen verliert die AfD nach einer Korrektur ihre Sperrminorität. Laut Wahlleiter ist es zu einem Softwarefehler gekommen.
Rückschlag für AfDLandtagswahlergebnis in Sachsen wird korrigiert
Lesezeit 2 Minuten
Blick in den Plenarsaal während einer Sitzung des sächsischen Landtages.
Copyright: dpa
Das Landtagswahlergebnis aus Sachsen wird korrigiert, das teilte die Wahlleitung am Montag mit. CDU und AfD erhalten je einen Sitz weniger als zunächst angegeben, während SPD und Grünen jeweils ein Sitz mehr zusteht, wie Landeswahlleiter Martin Richter am Montag (2. September) in Kamenz mitteilte.
Grund sei ein Softwarefehler, in dessen Folge in der Nacht zum Montag eine „falsche Sitzzuteilung“ veröffentlicht worden sei, hieß es. Die AfD verliert damit die Sperrminorität im Land.
Softwarefehler: Wahlergebnis in Sachsen wird korrigiert
Zuvor hatte die „Leipziger Volkszeitung“ bereits berichtet, dass Experten davon ausgehen, dass der Wahlleiter in Sachsen sich bei der neuen Sitzverteilung im Landtag verrechnet haben könnte. Demnach sei ein falsches Sitzverteilungsverfahren angewendet worden. Der Sachverhalt sei bekannt und werde überprüft, erklärte eine Sprecherin der Landeswahlleitung daraufhin zunächst.
Laut der „LVZ“ hätte die AfD nach dem anderen Verfahren einen Sitz weniger und würde nicht mehr über eine Sperrminorität im Landtag verfügen. Der Wahlleiter bestätigte nun die Berechnungen der Experten.
AfD verliert Sperrminorität in Sachsen
Mit einer Sperrminorität für die AfD hätten bestimmte Landesgesetze, die mit einer Zweidrittelmehrheit aller Abgeordneter entschieden werden müssen, nicht ohne die AfD-Parlamentarier zustande kommen können.
Die CDU von Ministerpräsident Michael Kretschmer ging aus der Landtagswahl in Sachsen am Sonntag als stärkste Partei hervor, knapp vor der AfD. Um weiterhin eine Regierung zu führen, wäre die CDU auf eine Zusammenarbeit mit dem BSW und der SPD angewiesen.
CDU knapper Wahlsieger in Sachsen
Nach dem vorläufigen Ergebnis steht die CDU in Sachsen bei 31,9 Prozent (2019: 32,1 Prozent). Die AfD liegt nur wenig dahinter mit 30,6 Prozent (27,5). Das BSW, eine Abspaltung von der Linken, erreicht aus dem Stand 11,8 Prozent. Die SPD liegt bei 7,3 Prozent (7,7). Die Linke erreicht 4,5 Prozent – und kommt damit auf weniger als die Hälfte des Stimmenanteils von vor fünf Jahren (10,4). Sie erringt zwei Direktmandate in Leipzig und ist deswegen im Landtag vertreten, obwohl sie unter der Fünf-Prozent-Hürde liegt.
Die Grünen schaffen es mit 5,1 Prozent (8,6) knapp ins Parlament. Auch die Freien Wähler, die 2,3 Prozent erzielten, sind mit einem Abgeordneten im Parlament, der ein Direktmandat errang. Die FDP verpasst den Einzug – wie schon bei den vergangenen zwei Landtagswahlen. (das/dpa)