In Kopenhagen haben sich mehrere Staaten unter Ausschluss der Öffentlichkeit zu einer Friedensinitiative für die Ukraine getroffen. Das weckt Hoffnung.
Tagung zur UkraineGeheimtreffen in Kopenhagen – Initiative für Frieden ist begrüßenswert
Es liegt in der Natur von Geheimtreffen, dass keine Details bekannt werden sollen. Zu fragil ist die Lage, zu gewaltig der Inhalt, zu groß die Gefahr, neue Hoffnung durch öffentliches Tauziehen im Keim zu ersticken. So gibt es kaum Offizielles über die vertraulichen Beratungen in Kopenhagen über mögliche Friedensgespräche für die von Russland überfallene Ukraine.
Aber es gibt eine wichtige Botschaft von der Konferenz westlicher Sicherheitsberater mit Diplomaten russischer Partnerstaaten: Es wird geredet. Man möchte ein Ausrufezeichen dahinter setzen.
Dieses Treffen lässt erahnen, dass hinter den Kulissen das Engagement - auch das deutsche - für Verhandlungen weitaus größer ist, als öffentlich kundgetan werden kann. Der Sicherheitsberater von Bundeskanzler Olaf Scholz, Jens Plötner, war in Kopenhagen, auch er hat das Treffen lange vorbereitet. Es fällt nur zufällig in die Zeit des erst großmäulig angekündigten und dann doch schnell wieder abgeblasenen Putsches der Wagner-Söldner des Jewgeni Prigoschin gegen die russische Militärführung.
Die in Kopenhagen zusammengeschalteten Länder müssen nun alle über ihren Schatten springen. Noch war das Gespräch ohne Russland, aber eben über Russland. Das kann ein Fortschritt in diesem brutalen Angriffskrieg von Kremlchef Wladimir Putin gegen sein Nachbarland sein. China, Indien, Brasilien und Südafrika bilden mit Russland die fünf sogenannten BRICS-Staaten, die sich zu einer Vereinigung aufstrebender Volkswirtschaften zusammengeschlossen haben. Wenn ihre Diplomaten ohne Russland anreisen und sich mit teilweise verhassten und auch während des Krieges mitunter besserwisserisch aufgetretenen Weststaaten treffen, lässt das aufhorchen.
Aus europäischer Sicht mit einem brutalen, archaischen Landkrieg vor der Haustür ist es schwer zu ertragen, wenn Russland nicht auch von seinen vier BRICS-Partnern isoliert wird, um diesen völkerrechtswidrigen Krieg zu beenden. Chinas Machthaber Xi Jinping wertet Putin bei einem Besuch in Russland auf, Indiens Premierminister Narendra Modi macht Waffengeschäfte mit Russland, Brasiliens Präsident Luiz Inácio Lula da Silva plappert russische Propaganda nach und Südafrikas Präsident Cyril Ramaphosa lächelt mit Putin in die Kameras.
Aber sie alle haben Einfluss auf Putin. Denn es sind seine letzten Verbündeten. Wenn sie den nötigen Druck auf ihn machen, kann sich vielleicht sogar schneller etwas bewegen als mit westlichen Waffenlieferungen – die trotzdem nötig sind, damit die Ukraine nicht untergeht. Lula hat immerhin eine Einladung Russlands ausgeschlagen. Ende August ist ein BRICS-Spitzentreffen in Südafrika angesetzt.
Ukraine gibt sich gesprächsbereit zu Friedensverhandlungen
Kiew hat das Treffen in Kopenhagen erbeten, um zweierlei zu erreichen: Den Vorwurf aus den BRICS-Reihen zu entkräften, die Ukraine sei nicht gesprächsbereit, und zu verhindern, dass über ihren Kopf hinweg von Russlands Partnern über Gebietsabtretungen an Russland verhandelt wird.
Die Voraussetzung für Frieden ist, dass Russland sich vollständig zurückzieht. Putins schändliches Gebaren darf nicht mit Landgewinn belohnt werden. Es kann aber eine Brücke sein, auch Moskau eine Art Sicherheitsgarantie für die Zukunft zu geben. Schon das dürfte Russland als Gesichtswahrung für die eigene Bevölkerung interpretieren können. Die Ukraine muss dann schnell in die Nato aufgenommen werden, um sie für immer vor Russland zu schützen. Dass das westliche Militärbündnis an Russland heranrückt, hat Putin, dessen Horrorvorstellung das war, selbst zu verantworten.
Jeder Tag, an dem dieser Krieg früher endet, verhindert Verletzte, Tote, Traumatisierte. Es ist jede Mühe wert, um jeden einzelnen Tag zu ringen. Ukrainerinnen und Ukrainer und auch die große Mehrheit der russischen Soldaten und deren Mütter ersehnen das Kriegsende. Ihnen dürfte es egal sein, wer für Frieden sorgt. Hauptsache, dieses sinnlose Sterben und Leiden hört endlich auf.