Kanzler Olaf Scholz hat den Aufruf der Feministin Alice Schwarzer und der Linke-Politikerin Sahra Wagenknecht zu Friedensverhandlungen im Ukraine-Krieg zurückgewiesen.

„Ich teile die Überzeugung dieses Aufrufs nicht“, sagte der SPD-Politiker am Donnerstag in der ZDF-Sendung „Maybrit Illner“. Es reiche nicht, zu sagen, es müsse jetzt Verhandlungen geben. Dies führe nicht weiter.

Man müsse verstehen, „dass der russische Präsident gegenwärtig nur eine Form von Verhandlungen akzeptiert, nämlich dass irgendjemand bedingungslos kapituliert und er alle seine Ziele durchsetzt“. Scholz betonte: „Der Moment, der eine Friedensperspektive eröffnet, der muss erst entstehen.“

Das sei ein Grund, warum er „irgendwann demnächst auch mal wieder“ mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin reden werde, „um ihm vorzutragen, dass die Dinge anders sind, als sie von ihm gesehen werden“. Damit gelte es auch zu hoffen, „dass dann irgendwann ein Moment entsteht, wo dann tatsächlich faire Gespräche möglich sind, die für die Ukrainerinnen und Ukrainer zu akzeptablen, richtigen Ergebnissen führen.“

Grünen-Chef Nouripour

„Die Äußerungen von Frau Wagenknecht wirken in der Ukraine wie Hohn“

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Markus Decker

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Wagenknecht und Schwarzer hatten gemeinsam ein „Manifest für Frieden“ veröffentlicht. Unter anderem fordern sie Scholz darin auf, „die Eskalation der Waffenlieferungen zu stoppen“ und sich „an die Spitze einer starken Allianz für einen Waffenstillstand und für Friedensverhandlungen“ zu setzen. Sie rufen für diesen Samstag auch zu einer Kundgebung in Berlin auf. (dpa)