Vorwürfe aus der eigenen ParteiNutzen Teile der NRW-SPD Corona strategisch aus?
Thomas Kutschaty: Ist Corona ein Vorwand, um ihm zu schaden?
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- Der Parteitag der NRW-SPD wurde verschoben – wegen Corona, hieß es offiziell.
- Doch Landtagsabgeordnete sehen Corona-Lage als Vorwand, um Thomas Kutschaty zu schaden.
- Unterdessen wird eine prominente Bundesministerin als künftige Vorsitzende diskutiert. Wie geht es nun weiter?
Düsseldorf – Die Verschiebung des Landesparteitags der NRW-SPD sorgt in Teilen der Partei für Kritik. Die Absage des Termins, der am 14. Dezember stattfinden sollte, war vom Landesvorstand unter Hinweis auf die sich verschärfende Corona-Lage beschlossen worden. In der SPD-Landtagsfraktion sieht man aber auch ein andere s mögliches Motiv. „Wollen in der Landesgruppe jetzt einige »House of Cards« spielen?“, twitterte etwa SPD-Familienexperte Dennis Maelzer. In dem Politthriller geht es um Machthunger und Intrigen.
Auf dem Parteitag in Münster sollten der amtierende Chef der NRW-SPD Sebastian Hartmann und der Chef der Landtagsfraktion, Thomas Kutschaty, gegeneinander um den Vorsitz kandidieren. Mit der Verschiebung sei der Schwung der Kutschaty-Kandidatur dahin, sagte ein SPD-Fraktionsmitglied dem „Kölner Stadt-Anzeiger“. Der Politiker aus Essen hatte am 1. Oktober mit der Bekanntgabe seiner Bewerbung für ein großes Medienecho gesorgt. „Man kann sich des Verdachts nicht erwehren, als käme Corona dem einen oder anderen ganz recht“, analysierte der SPD-Abgeordnete Serdar Yüksel.
Ist Svenja Schulze eine Kandidatin für den Vorsitz?
In der SPD-Landesgruppe im Bundestag gibt es dem Vernehmen nach Bemühungen, das Duell von Hartmann und Kutschaty durch die Benennung eines dritten Bewerbers zu verhindern. In Berlin wünschen sich viele offenbar eine Kandidatur der derzeitigen Bundesumweltministerin Svenja Schulze. Die Politikerin aus Münster wird nach der nächsten Bundestagswahl möglicherweise nicht länger Ministerin sein und hätte dann freie Kapazitäten, um sich auf NRW zu konzentrieren.
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Der Vorsitzende der Kommunalpolitiker in der SPD, Frank Baranowski, sprach sich ebenfalls für eine Alternative zum geplanten Duell aus. „Die Partei ist in der Vergangenheit schon viel zu häufig Anhängsel der Regierungsarbeit im Land gewesen“, erklärte der frühere Oberbürgermeister von Gelsenkirchen. „Sie darf jetzt nicht Anhängsel der Landtagsfraktion oder Mittel zu einer Vorentscheidung zur Spitzenkandidatur bei der nächsten Landtagswahl sein“, fügte Baranowski hinzu. Die Neuaufstellung der Partei erfordere die volle Aufmerksamkeit des künftigen Vorsitzenden und könne „nicht mal so nebenher erfolgreich angegangen“ werden.
Baranowski hätte als Vorsitz der NRW-SPD wohl gute Chancen
Baranowski zählt seit vielen Jahren zur Führungsreserve der NRW-SPD. Er galt jedoch als Kritiker der früheren NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft und wurde von ihr nicht eingebunden. In SPD-Kreisen heißt es, auch Baranowski hätte beste Chancen, Chef der NRW-SPD zu werden, wenn er seinen Hut in den Ring werfen würde.
Kutschaty nannte die Verschiebung eine „verantwortungsvolle Entscheidung“. Man dürfe die Gesundheit aller Beteiligten nicht auf die leichte Schulter nehmen. Ibrahim Yetim, SPD-Landtagsabgeordneter aus Moers, fordert eine schnelle Entscheidung über den SPD-Vorsitz: „Die Bundestagswahl ist in elf Monaten. Der größte Landesverband der SPD muss klar aufgestellt sein.“