„Unbeschreibliches Leid“Heiko Maas fordert Waffenruhe in Syrien
Außenminister Heiko Maas
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New York – Angesichts der katastrophalen humanitären Lage in der syrischen Provinz Idlib hat Bundesaußenminister Heiko Maas erneut eine sofortige Waffenruhe für die Region gefordert. „Das Leid der Menschen vor Ort ist unbeschreiblich“, sagte der SPD-Politiker am Donnerstag im ARD-„Mittagsmagazin“ vor einer Sitzung des UN-Sicherheitsrats zu dem Thema in New York.
Er verwies darauf, dass von einst drei Millionen Bewohnern der Provinz inzwischen fast eine Million auf der Flucht seien. Maas forderte auch bessere Zugänge für die Lieferung von Hilfsgütern.
Waffenruhe aus dem Januar unwirksam
Die syrischen Regierungstruppen hatten im vergangenen Jahr unterstützt von russischen Luftangriffen eine Offensive auf Syriens letzte große Rebellenregion um die Stadt Idlib begonnen. Trotz einer im Januar verkündeten Waffenruhe setzten sie ihre Angriffe fort und konnten zuletzt wichtige Geländegewinnen erzielen.
Dominiert wird das Gebiet von der Al-Kaida-nahen Miliz Haiat Tahrir al-Scham (HTS). Es kämpfen dort aber auch gemäßigtere Gruppen. Die Türkei unterstützt die Regierungsgegner, sie hat in der Region mehrere Beobachtungsposten. Hilfsorganisationen sind kaum noch in der Lage, die große Zahl an Vertriebenen zu versorgen.
Heiko Maas hält Sanktionen für möglich
Es fehlt an Unterkünften, Nahrung, Heizmaterial und medizinischer Versorgung. Deutschland und Frankreich versuchen derzeit, einen Gipfel mit der Türkei und Russland zustande zu bringen, um die Kämpfe zu beenden. „Das wäre eine gute Möglichkeit, um eine Einigung zu erzielen“, sagte Maas.
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Einen Termin gibt es aber noch nicht. Der deutsche Außenminister schloss auch Sanktionen nicht aus, um den Druck auf die an den Kämpfen beteiligten Länder zu erhöhen. Er betonte aber auch: „Sanktionen sind immer das letzte Mittel.“
Wiederaufbauhilfe für Syrien schloss Maas bis auf weiteres aus. „Letztlich wäre das nur ein Beitrag dazu, die Macht Assads weiter zu stabilisieren. Daran hat sicherlich die internationale Staatengemeinschaft kein Interesse.“ (dpa)