Opposition in RusslandRöttgen: Nawalny ist die „ernsteste Gefahr“ für Putins Macht
Der russische Oppositionsführer Alexej Nawalny.
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Berlin – Der Kremlkritiker Alexej Nawalny ist aus Sicht des CDU-Außenpolitikers Norbert Röttgen mittlerweile die größte Gefahr für die Macht des russischen Präsidenten Wladimir Putin. Putin sei in Nawalny „die bislang ernsteste Gefahr für seine Macht erwachsen“, sagte Röttgen am Freitagmorgen im Deutschlandfunk. Nawalny sei „zu einem Helden geworden“ und er glaube, dass Putin ihn auch mit dazu gemacht habe.
Vorgänge haben Russlands Gesellschaft verändert
Der russische Präsident sei in einem Dilemma, sagte Röttgen: „Wenn er ihn in ein Straflager steckt, wie nun, macht er ihn noch mehr zum Helden. Wenn er ihn wieder auf die Straße hätte freigelassen, dann wäre er ein weiterer aktiver Oppositioneller gewesen.“
Die Vorgänge hätten die russische Gesellschaft verändert, sagte Röttgen. Das harte Vorgehen gegen die Demonstrationen spreche dafür, dass die Opposition gegen das „System Putin und gegen die Korruption im Land“ eine neue Dimension erreicht habe. „Ich glaube, Putin hat die junge Generation bereits verloren.“
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Mit Blick auf das deutsch-russische Gaspipeline-Projekt Nord Stream 2 schlug Röttgen ein Moratorium vor - „aber diesmal nicht als Sanktion, sondern als eine Pause, um in Verhandlungen einzutreten“. Dabei könnte dann die Sorge des Westens ausgeräumt werden, dass die Pipeline als geopolitische Waffe gegen osteuropäische Staaten eingesetzt werde.
Der Kremlkritiker Alexej Nawalny war in Russland vor wenigen Tagen zu mehreren Jahren Straflager verurteilt worden, was breiten Protest ausgelöst hatte. Am Freitag sollte Nawalny erneut vor Gericht erscheinen, weil er einen Weltkriegsveteranen beleidigt haben soll. (dpa)