Schutzmaßnahmen an SchulenGeld bis Ende des Jahres bewilligt
Dorothee Feller (CDU)
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Düsseldorf – Bis Ende des Jahres stehen rund 3,6 Millionen Euro für Schutzausrüstungen für das schulische Personal an Förderschulen, im Gemeinsamen Lernen und im Ganztag zur Verfügung.
Der Haushalts- und Finanzausschuss im NRW-Landtag hat die Grundlage dafür geschaffen, dass die Schulträger diese Mittel beschaffen können, die laut Schulministerin Dorothee Feller (CDU) weiterhin notwendig sind: „Damit haben wir einen wichtigen Schritt getan, dafür, dass unsere Schulen gut vorbereitet in die kalte Jahreszeit gehen.“
Kontakt pädagogisch geboten
Masken für das Personal im offenen Ganztag werden grundsätzlich durch die Schulträger zur Verfügung gestellt. Die Kosten für die Beschaffung werden von den Bezirksregierungen erstattet. Das Land stellt dafür insgesamt mehr als 4,8 Millionen Euro zur Verfügung, davon wurden bereits rund 1,8 Millionen Euro verausgabt (Stand 30. Juni 2022).
Da an Förderschulen Sicht- und teilweise Körperkontakt pädagogisch geboten ist, benötigt das Personal eine besondere Schutzausstattung. Auch hier sorgt der Schulträger für die Anschaffung, die Kosten tragen auf Antrag die Bezirksregierungen. Das Land stellt hierfür insgesamt mehr als 1,6 Millionen Euro zur Verfügung, davon wurde bereits rund eine Million Euro ausgegeben.
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Beide Maßnahmen waren zunächst bis zum 30. September 2022 befristet. Der Haushalts- und Finanzausschuss hat dem Beschluss des Landeskabinetts, die Bereitstellung der Mittel bis zum 31. Dezember 2022 zu verlängern, nun zugestimmt. Darüber hinaus stehen bis Ende 2022 insgesamt rund 11,8 Millionen Euro für Masken zur Verfügung, die die Landesbediensteten an allen anderen Schulen tragen können. Zwar besteht keine Maskenpflicht, sondern lediglich eine Empfehlung, Mund- und Nasenschutz zu tragen - dieser Empfehlung soll jedoch durch die bereitgestellten Mittel Nachdruck verliehen werden.