VerfassungsschutzImmer mehr AfD-Mitglieder bieten Spitzeldienste an
Das Logo der AfD bei einem Bundesparteitag.
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Berlin – Immer mehr AfD-Mitglieder bieten dem Verfassungsschutz einem Medienbericht zufolge Spitzeldienste an. Sie wollen den Nachrichtendiensten Informationen über die Rechtsextremisten in den eigenen Reihen liefern, weil sie diese als Gefahr für die eigene Partei sehen, wie der „Tagesspiegel“ am Freitag berichtete.
Mitte Juni hatte Brandenburgs Verfassungsschutz den AfD-Landesverband als Verdachtsfall eingestuft und damit wegen rechtsextremistischer Tendenzen unter Beobachtung gestellt. Brandenburg ist mit dieser Einstufung das zweite Bundesland nach Thüringen.
Viele AfD-Mitglieder bieten Zusammenarbeit an
Die beiden Verfassungsschutzämter können nun Funktionäre und Gremien der jeweiligen Landesverbände mit nachrichtendienstlichen Mitteln beobachten. Der AfD-Landesverband wird von Andreas Kalbitz geführt, einem der führenden Köpfe des offiziell aufgelösten, rechtsnationalen „Flügels“ der Partei.
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„Seit der Einstufung der AfD in Brandenburg verzeichnet der Verfassungsschutzverbund deutschlandweit regen Zulauf von AfD-Mitgliedern, die ihre Zusammenarbeit anbieten“, sagte ein Sprecher des Brandenburger Innenministeriums dem „Tagesspiegel“. Viele sähen die Rechtsextremismus-Vorwürfe als Gefahr und wollten sich deshalb als Quelle andienen. (afp)