Die Stadt Schleiden hat bei einer Prüfung der Gemeindeprüfungsanstalt NRW gut abgeschnitten. Die Lage ist trotz aller Krisen positiv.
Trotz Krisen gut aufgestelltGemeindeprüfungsanstalt lobt Arbeit der Stadt Schleiden
Von Wolfgang Kirfel
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Die Digitalisierung bei den städtischen Schulen, wie hier am Johannes-Sturmius-Gymnasium, ist weit fortgeschritten, loben die Prüfer.
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Simone Kaspar war voll des Lobes: „Die Stadt Schleiden ist auf einem guten Weg. Von solchen Kommunen hätten wir gerne mehr.“ Die stellvertretende Präsidentin der Gemeindeprüfungsanstalt Nordrhein-Westfalen (gpaNRW) präsentierte am Donnerstagabend im Haupt- und Finanzausschuss im Schleidener Rathaus die Ergebnisse ihrer überörtlichen Prüfung, die alle fünf Jahre stattfindet.
„Trotz Ukraine-Krieg, Inflation, Null-Wachstum, Migration und der Bewältigung der Flutkatastrophe ist die Stadt Schleiden gut aufgestellt, um die anstehenden Aufgaben zu meistern“, meinte Kaspar. Untersucht wurde der Zeitraum 2017 bis 2021. Projektleiter Frank Breidenbach und Prüferin Christina Hasse hatten die Themenbereiche Finanzen, Vergabewesen, Informationstechnik an Schulen, ordnungsbehördliche Bestattungen und Friedhofswesen unter die Lupe genommen.
Schleiden will vor allem die Krisenfestigkeit ausbauen
„In vielen Kommunen gibt es kaum noch finanzielle Spielräume“, sagte Kaspar. Angesichts der wachsenden Herausforderungen für die Stadtfinanzen sei es umso erfreulicher, dass Schleiden in dieser Situation über ein stabiles Finanzgerüst verfüge. „Die Krisenfestigkeit auszubauen und Verwaltungsprozesse an der einen oder anderen Stelle zu optimieren, stehen auf der Schleidener To-do-Liste.“
Den Prüfungsbericht überreichten Simone Kaspar (2.v.r.), Christina Hasse und Frank Breidenbach (r.) an Bürgermeister Ingo Pfennings.
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„Im Betrachtungszeitraum 2017 bis 2021 erzielte die Stadt ausnahmslos positive Jahresergebnisse. Damit unterliegt sie keinen aufsichtsrechtlichen Maßnahmen und ist uneingeschränkt handlungsfähig“, betonte Breidenbach. Mit den Haushaltsüberschüssen in den vergangenen Jahren sei das Eigenkapital gestärkt worden, das im interkommunalen Vergleich aber trotzdem unter dem Durchschnitt liege.
Schleiden: Verwaltung plant bis 2026 mit positiven Jahresergebnissen
Investitions- und Liquiditätskredite habe die Stadt reduzieren können. „Positiv ist, dass wieder regelmäßig in das Anlagevermögen investiert wird“, so der Projektleiter. Mit Blick auf die finanzielle Zukunft der Stadt sind die Prüfer optimistisch: „Die Stadtverwaltung plant bis 2026 mit positiven Jahresergebnissen.“ Gelobt wird die vorsichtige Haushaltsplanung. Angesichts der wachsenden haushaltwirtschaftlichen Risiken infolge der vielen Krisen müsse die weitere Entwicklung aber kritisch beobachtet werden.
„Der bereits eingeleitete Prozess zur Zentralisierung des Fördermittelmanagements sollte fortgesetzt werden“, schlägt Breidenbach vor. Auch im Bereich Vergaben raten die Prüfer dazu, eine zentrale Stelle einzurichten. „Sie bietet Vorteile bei Rechtssicherheit, Einheitlichkeit und Korruptionsprävention“, warb Hasse. Positiv wird gesehen, dass die städtische Vergabeprüfstelle alle Vergabeverfahren prüfe und damit Aufgaben der örtlichen Rechnungsprüfung übernehme.
Im Bereich Informationstechnik an Schulen gut aufgestellt
Beim Zukunftsthema „Informationstechnik an Schulen“ ist Schleiden nach Einschätzung der Prüfer „sehr gut aufgestellt“. Die Digitalisierung der Schulen sei weit vorangeschritten, und die Stadt verfüge über gute Strukturen zur Steuerung der Schul-IT. „Bei der IT-Sicherheit gibt es noch einiges zu tun“, so Breidenbach. Das liege aber auch an Hochwasserschäden. Vorgeschlagen wird die Ausarbeitung eines IT-Sicherheitskonzepts inklusive technischer und organisatorischer Maßnahmen.
Lob gibt es auch für die Friedhofsplanung: Sie sei langfristig orientiert und der Kostendeckungsgrad im interkommunalen Vergleich überdurchschnittlich.
„Die Stadt Schleiden hat positive Haushaltsjahre erlebt. Die geordneten Stadtfinanzen bilden ein gutes Fundament, um insbesondere die Schäden der Flutkatastrophe aktiv anzugehen“, so Kaspar abschließend. Daneben verfüge die Stadt über leistungsfähige Organisationsstrukturen, die bei der Bewältigung der zahlreichen kommunalen Aufgaben von grundlegender Bedeutung sind. Der Prüfungsbericht biete einen bunten Strauß von Maßnahmen, die nützlich sein können, um Schleiden noch zukunftsfähiger aufzustellen.
„Seriöse Finanzpolitik und überlegtes Einnahmen- und Ausgabenmanagement“
„Dass es trotz der besonderen Herausforderungen von Brandserie, Corona-Pandemie und Hochwasserkatastrophe seit 2017 kontinuierlich gelungen ist, positive Jahresergebnisse zu erzielen, zeugt von einer seriösen Finanzpolitik und einem überlegten Einnahmen- und Ausgabenmanagement der verschiedenen Akteure aus Politik und Verwaltung, besonders der Kämmerei“, lobte Bürgermeister Ingo Pfennings.
Nur durch die gemeinsamen Bemühungen könne die kommunale Handlungsfähigkeit gesichert und das sehr geringe Eigenkapital der Stadt wieder vermehrt werden, was aufgrund des massiven Abbaus vergangener Zeiten leider zwingend notwendig sei. „Gleichwohl wissen wir, dass es auch bei uns in den kommenden Jahren noch schwerer wird, einen ausgeglichenen Haushalt aufzustellen.“ Man sei sich aber auch bewusst, dass die Belastungen für die Bürger hoch seien.