Banger Ausblick trotz ÜberschussNoch zehrt Burscheid von Steuernachforderungen
Burscheid schließt das Jahr 2021 mit einem Überschuss ab.
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Burscheid – Die Sommerpause naht – und in der letzten Ratssitzung vor den Ferien am Dienstag wird in Burscheid der Entwurf für den Jahresabschluss 2021 vorgestellt.
Wie steht die Stadt aktuell da?
Die gute Nachricht vorneweg: Burscheid steht immer noch solide da. Die schwarzen Zahlen zeigen ein Plus von knapp 3,8 Millionen Euro an. Das ist weniger als im Jahr zuvor (7,4 Millionen Euro Überschuss), aber das Defizit, was der damalige Bürgermeister Stefan Caplan vor einem Jahr vor allem aufgrund der Pandemie befürchtet hatte, ist ausgeblieben. „Im Ergebnis ist festzuhalten, dass der Stadt Burscheid durch Corona im Haushaltsjahr 2021 kein wesentlicher Schaden entstanden ist“, heißt es dann auch im Entwurf.
Wo konnte Burscheid punkten?
Die Stadt Burscheid konnte 16,53 Millionen Euro an Gewerbesteuer einnehmen, knapp elf Millionen Euro mehr als erwartet. Dazu gab es knapp 800.000 Euro mehr Einkommenssteuer als vorhergesagt, da bundesweit mehr Steuern als geplant eingenommen wurde. Somit stiegen auch die Anteile für die Kommunen. 11,7 Millionen Euro sind das für die bergische Stadt.
Was heißt das für die Zukunft?
Die Stadt ist vorsichtig, denn der Erfolg könnte nicht von Dauer sein: Die Überschüsse der letzten Jahre gingen im Wesentlichen auf Mehreinnahmen bei der Gewerbesteuer aufgrund von Nachveranlagungen durch das Finanzamt zurück. Diese seien „einmaliger Natur und stehen nicht für bleibende höhere Gewerbesteuererträge in der Zukunft“, darauf weist Kämmerin Helga Lagotzky in ihrem Bericht hin.
Hohe Gewerbesteuereinnahmen würden auch automatisch dazu führen , dass man bei der Kreisumlage schlechter gestellt sei. Für diesen Fall sorgt die Stadt allerdings vor und hat Rückstellungen gebildet. Eine verlässliche Prognose, wie viel Gewerbesteuer in Zukunft in das Säckel der Stadt fließen wird, könne man nicht treffen. „Die Risiken aus dem außenwirtschaftlichen Umfeld sind hoch. Gerade die steigenden Kosten unter anderem aus dem Ukraine-Krieg und die noch nicht absehbaren Folgen aus der Corona-Krise erschweren hier die weitere Planung.“
Der Krieg könnte sich doppelt auswirken: Die Kommunen müssen beispielsweise Wohnraum anmieten, sind aber auch gleichzeitig von höheren Kosten für Güter und Rohstoffe betroffen.
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Lagotzky rechnet für die kommenden Jahre nicht mit einer Überschuldung, allerdings zeichnet sich ab, dass in den nächsten Jahren „nicht dauerhaft mit einem originär ausgeglichenen Haushalt gerechnet werden kann“. Daher wolle man weiterhin „sparsam und sorgfältig mit den vorhandenen Mitteln“ planen – trotz der offenbar aktuell guten finanziellen Situation.
Wie wirkt sich Corona aus?
Ausgaben gab es nach wie vor durch die Corona-Pandemie. Für die technische Ausstattung für Home-Office beziehungsweise Videokonferenzen zahlte Burscheid 6.740 Euro, für Schutzkleidung und Masken 14.366 Euro, Reinigungskosten und Desinfektionsmittel kosteten die Stadt 14.910 Euro und für den Sicherheitsdienst zur Kontrolle der Einhaltung der Corona-Schutz-Verordnung zahlte die Stadt 21.350 Euro.
Allerdings hat die Stadt Burscheid auch eingenommen: Bußgeldbescheide brachten 34.805 Euro ein, das Land unterstützte mit 277.872 Euro, unter anderem gab es die für die fehlenden Beträge für die Offene Ganztagsschule, die bei der Stadt mit 109.000 Euro zu Buche schlagen. Unter dem Strich ergibt das laut Entwurf ein Minus von 29.164 Euro, das die Stadt „isolieren“ darf. Die Corona-Ausgaben werden im Haushaltsplan anders behandelt als andere Kosten.
Bei dem Hochwasser ist Burscheid glimpflich davongekommen.
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Und die Flut?
Bei der Flut am 14. und 15. Juli 2021 ist die Lindenstadt glimpflich davon gekommen. Knapp 50.000 Euro musste sie für die entstandenen Schäden zahlen, das Land hat Soforthilfe gewährt.