Kommunaler HaushaltDas BfB setzt Stefan Caplan die Pistole auf die Brust
Das Cellovorspiel im Haus der Kunst war vor Corona, auch während der Krise geht es weiter. Nur mit der finanziellen Zukunft sieht es düster aus. Nun wurde die Alarmglocke geschlagen.
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Burscheid – Das Bündnis für Burscheid kündigt an, seine Zustimmung zum Haushalt 2021 zu verweigern. Das sei dann der Fall, wenn die Mehrheit von Hauptausschuss und Rat, der am Donnerstag, 18. Februar, 17 Uhr in der Turnhalle neben der Gesamtschule tagt, den Anträgen von SPD und FDP nicht zustimmen sollte, ab diesem Jahr die Betriebskosten der Musikschule aus Haushaltsmitteln zu bezuschussen.
Mietkosten für die Räume
„Die vom Bürgermeister vorgelegte Beschlussvorlage ist an Ignoranz und Borniertheit kaum zu überbieten. In nahezu allen Punkten sind die inhaltlichen Angaben der Vorlage widerlegbar“, erklärt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Thomas Kaps. Für die BfB-Fraktion gehe es bei der Sicherung der Musikschule um eine für Burscheid elementare Frage. Laut Kaps ist die „Krönung der Frechheiten“ der Vorschlag des Bürgermeisters, künftig der Musikschule Mietkosten für die Nutzung städtischer Räume aufzuerlegen und diese dann „als Zuschuss“ an die Musikschule zurückzuzahlen, „um auf dem Papier eine städtische Förderung vorzutäuschen.“
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Hintergrund: Voraussetzung für die künftige Landesförderung der Musikschule ist die Beteiligung der Stadt an den Betriebskosten. Kaps: „Die BfB-Fraktion hat einstimmig beschlossen, dem Haushalt 2021 nicht zuzustimmen.“
Leben aus Rücklagen
Im November hatten SPD und BfB einen jährlichen Zuschuss von 80 000 Euro aus dem Stadtetat gefordert, da die Musikschule derzeit aus den Rücklagen lebt und ohne Förderung nicht zukunftsfähig ist.
Mitte Januar gab es eine Unterschriftenaktion, bei der 1212 Unterzeichner darin die dringende Bitte der Musikschule an die Stadt unterstützten, die Einrichtung mit derzeit etwa 500 Schülern mit einem jährlichen Zuschuss zu fördern.
Stadt als Geburtshelferin
1972 wurde die Burscheider Musikschule durch Zusammenlegung der Musikschulen der Musicalischen Academie und des Orchestervereins Hilgen gegründet. Die Stadt war damals „Geburtshelferin“ und unterstützte die Schule jährlich aus Haushaltsmitteln – bis 1989. (JAN)