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AntragLeichlinger Politiker wollen Vorsitzenden des Integrationsrats absetzen

Lesezeit 3 Minuten
Önder Balkaya.

Önder Balkaya ist Vorsitzender des Integrationsrats in Leichlingen, zumindest noch.

Einige Mitglieder des Integrationsrats Leichlingen sind mit der Arbeit des Vorsitzenden unzufrieden.

Mitglieder des Integrationsrats wollen den Vorsitzenden des Gremius, Önder Balkaya, absetzen. In einem Antrag, den neun Mitglieder der Fraktionen von Linken, Grünen, CDU, SPD sowie des Ökumenischen Arbeitskreises unterschrieben haben, heißt es: „Dieser Antrag basiert auf verschiedenen Überlegungen und Bedenken bezüglich seiner Amtsführung und seiner Leistung im Integrationsrat.“

Konkret werfen die Unterzeichner Balkaya fünf Dinge vor. Zum einen beklagen sie „mangelnde Transparenz“. Dadurch, dass Balkaya nicht transparent genug gewesen sie, was Aktivitäten und Entscheidungen des Integrationsrats anlangt, hätten die Mitglieder Vertrauen verloren, außerdem sei die Basis so nicht genügend beteiligt gewesen.

Außerdem, so meinen die Unterzeichnenden, sei der Vorsitzende nicht in der Lage gewesen, die Interessen und Anliegen „verschiedener Gruppen und Gemeinschaft, die der Integrationsrat repräsentiert, angemessen zu vertreten“. Das sei allerdings ein grundlegender Teil seiner Arbeit. Önder Balkaya habe die Mitglieder und ihre Anliegen nicht gut genug organisiert und koordiniert, werfen sie ihm vor. Auch habe sich der Integrationsrat unter Balkaya nicht weiterentwickelt.

Leichlinger: Vorsitzender verbreitet private Meinungen

Der schwerwiegendste Vorwurf kommt zuletzt: „Der Vorsitzende organisiert zahlreiche, private Veranstaltungen in der Öffentlichkeit und nimmt dabei bewusst und meiner Ansicht nach auch gezielt in Kauf, dass der Eindruck entsteht, es handele sich um Veranstaltungen des Integrationsrates.“ Gemeint sind aller Wahrscheinlichkeit nach Koch-Events von „Leichlingen hilft“, die Balkaya regelmäßig mit Jugendlichen ausrichtet.

Die unterzeichnenden Mitglieder meinen auch, dass Balkaya häufig im Namen des Integrationsrates spreche, aber dabei seine private Meinung verbreite. Das hätten sie mehrfach kritisiert, der Vorsitzende habe sich aber nicht einsichtig gezeigt.

Balkaya wehrt sich in einer Stellungnahme. „Tief betroffen und außerordentlich enttäuscht“ sei er angesichts der „gegenwärtigen politischen Situation in der Stadt“. Die unterzeichnenden Mitglieder des Integrationsrats würden Anträge einreichen, statt das persönliche Gespräch zu suchen. Dabei habe er die Bereitschaft dazu signalisiert, zuletzt unmittelbar nach dem Antrag.

Vorsitzender des Integrationsrates wehrt sich

Der Vorsitzende kritisiert, dass einige der Unterzeichnenden nur an zwei Sitzungen im Jahr teilgenommen und unentschuldigt gefehlt hätten. Andere hätten erstellte Protokolle nicht eingereicht. „Besonders traurig macht es, dass auch zwei Menschen mit Migrationshintergrund den Antrag unterschrieben haben, sich aber leider nie durch Anträge oder Ideen im Integrationsrat eingebracht haben.“

In seiner Stellungnahme geht Bakaya auch detailliert auf die einzelnen Vorwürfe ein. So tritt er dem Vorwurf der mangelnden Transparenz damit entgegen, dass er zu Beginn jeder Sitzung die Mitglieder auf den neusten Stand bringe. „Es ist wichtig, bei den Sitzungen anwesend zu sein oder die Protokolle im Bürgerinformationsportal der Stadt Leichlingen zu lesen. Ich betone, dass alle Entscheidungen im Rahmen unserer Integrationsratssitzungen und bei zeitkritischen Entscheidungen schriftlich getroffen werden.“ Er beklagt, dass immer weniger aktive Teilnehmer bei den Sitzungen dabei gewesen seien.

Den Vorwurf der fehlenden Interessenvertretung empfindet er als „ungerecht“, weil er in den vergangenen beiden Jahren zwölf Anträge eingereicht habe, die Unterzeichnenden keinen einzigen. Auch habe er versucht, eine Klausurtagung zu organisieren, aber nur vier von 14 Mitgliedern hätten sich zurückgemeldet. Auch den Vorwurf im Zusammenhang mit den Aktionen von „Leichlingen hilft“ weist Önder Balkaya zurück: „Bei sämtlichen Veranstaltungen, die ‚Leichlingen Hilft‘ durchführt, wird der Veranstalter stets klar angegeben.“