Politik in der Corona-KriseFraktionssitzung im Netz, Ratsbesucher auf der Empore
Masken und Anwesenheitslisten sind Pflicht, wenn sich der Stadtrat nächste Woche erstmals wieder leibhaftig trifft.
Copyright: Britta Berg
Leichlingen – Die Vorbereitung der nächsten Ratssitzung, die erste mit Sicherheitsabständen und Mundschutz in der Aula, und die kontaktlose Kommunikation zwischen Rathaus und Ratsfraktionen stellt in der Corona-Krise auch Bürgermeister, Stadtverwalter und Politiker vor neue Herausforderungen. Die Beratungen und Beschlüsse müssen aber fortgesetzt werden. Und darum gilt im Rathaus die Parole „Kein Stillstand des politischen Geschäfts in Zeiten von Corona“. Im Juni werden die Sitzungen der Fachausschüsse, die im April ausgesetzt worden sind, wieder aufgenommen.
Wöchentliche Lageberichte
Der politische Austausch läuft seit Beginn der Corona-Krise intensiv über Videokonferenzen. Bürgermeister Frank Steffes und die Verwaltungsspitze treffen sich wöchentlich mit den Fraktionsvorsitzenden von SPD, CDU, Bündnis90/Die Grünen, BWL, FW-UWG sowie den Einzelmandatsträgern der Linken und der FDP zum digitalen Gespräch.
Steffes informiert die Runde jeden Mittwoch über die aktuelle Entwicklung, über Fallzahlen und Probleme, berichtet aus dem städtischen Krisenstab und der Bürgermeister-Konferenz mit dem Landrat. Die Politik hatten so auch ohne Sitzungen die Gelegenheit, Fragen zu stellen. „Diese interfraktionellen Abstimmungen sind wichtig, damit die Rats- und Verwaltungsarbeit arbeits-, entscheidungs- und handlungsfähig bleibt“, erklärt Steffes.
Fragestunde im Rat
Auf der Tagesordnung der Ratssitzung, die am Donnerstag, 28. Mai, um 17 Uhr in der Aula Am Hammer beginnt, stehen neben Haushaltsplan-Angelegenheiten ein Bericht der Verwaltung über die Bewältigung der Corona-Pandemie und die Elternbeiträge für Kindertagesstätten. Eingangs der Sitzung gibt es trotz der besonderen Vorkehrungen zum Schutz vor dem Coronavirus auch eine Einwohnerfragestunde. (hgb)
Am vergangenen Mittwoch hat die Runde Entscheidungen zum Thema Sondernutzungs- und Verwaltungsgebühren getroffen. Beschlossen wurde, dass Gastronomie-Betriebe und Einzelhändler bis Ende 2020 in Leichlingen keine Sondernutzungsgebühren für öffentliche Flächen zahlen müssen. Tische und Stühle oder Verkaufsstände im Freien werden bis dann also kostenfrei erlaubt. Politik und Verwaltung wollen die Leichlinger Betriebe, die über mehrere Wochen Umsatzausfälle hatten, mit Hilfe dieser Gebührenbefreiung unterstützen.
Das könnte Sie auch interessieren:
Die Ratssitzung am Donnerstag, 28. Mai, ist die erste, die wegen der Corona-Pandemie vom Ratssaal in die größere Aula Am Hammer verlegt wird. Sie wird öffentlich abgehalten. Dort gelten aber wie berichtet Sicherheitsvorkehrungen, auf die sich Politiker und Bürgerschaft einstellen müssen.
Besucher auf der Empore
Der Zugang erfolgt über den Haupteingang. Dort werden alle Teilnehmenden aufgefordert, sich die Hände zu waschen und zu desinfizieren. Hygiene- und Abstandsregelungen sind ausgeschildert. Während die Ratsmitglieder an Einzeltischen sitzen und Plastikschutz für die Mikrofone haben, werden alle Besucherinnen und Besucher auf den Balkon über dem Saal geleitet, wo Plätze mit Abstand markiert sind. Getränke darf man sich mitbringen. WLAN ist in der Aula vorhanden. Nach dem Ende der Sitzung werden die Teilnehmer gebeten, die Aula nicht alle gleichzeitig zu verlassen, um Gedränge zu vermeiden.