Protestmarsch in Leichlingen wird geduldetMontagsdemos jetzt mit Polizeischutz
Der von der Polizei begleitete Leichlinger Protestzug beim Warten vor der roten Ampel am Marktplatz.
Copyright: Ralf Krieger
Leichlingen – Erneut ohne die vorgeschriebene Anmeldung einer Demonstration, aber erstmals mit Polizeibegleitung, sind wieder rund 70 Menschen beim „Montags-Spaziergang“ stumm durch die Leichlinger Innenstadt gegangen. Beim Protestmarsch der mutmaßlichen Impfgegner und Kritiker der Corona-Schutzverordnungen, die keine Plakate oder Transparente zeigten, sondern lediglich Lichterketten und Kerzen trugen, gab es keine Zwischenfälle.
Anzeige gegen Unbekannt
Es wurde zwar eine Strafanzeige gegen Unbekannt wegen einer nicht angemeldeten Versammlung erstattet. Polizei und Ordnungsamt schritten aber nicht gegen den Schweigemarsch ein, obwohl demonstrativ auch fast niemand die vorgeschriebene Schutzmaske trug.
Vom Treffpunkt am Rathaus aus zogen die Menschen ohne Plakate oder Sprechchöre schweigend durch die Stadt.
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Die Leichlinger Montags-Demos werden mittlerweile als Teil landesweiter Kundgebungen auf der Homepage „NRW denkt anders“ als wöchentliche Aktion angekündigt. Anders als etwa in Leverkusen ist in Leichlingen keine Instrumentalisierung der friedlichen Proteste durch Rechtsextremisten zu erkennen. Zu der bunt gemischten Truppe zählten: ältere Menschen, Eltern mit Kindern, ein Flip-Flop-Träger mit nackten Füßen, wenige junge Paare, allerdings auch AfD-Aktivisten, die auf Telegram zu den Märschen aufrufen.
Vor dem Rathaus warteten am Abend zwei Polizeibeamte und zwei Mitarbeitende des städtischen Ordnungsamtes auf die Teilnehmer. Sie stoppten den Zug aber nicht, wie andernorts mittlerweile geschehen, sondern begleiteten ihn geduldig eine Stunde durch die Nacht auf ihrem Weg durchs Zentrum bis zur Feuerwache Am Wallgraben.
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In den sozialen Netzwerken wird kontrovers darüber diskutiert. „Ein Versammlungsleiter gab sich nicht zu erkennen“, sagte die Polizei dem „Kölner Stadt-Anzeiger“. Vor Ort wurde aber auch nicht nach Verantwortlichen gesucht. Kreisweit haben sich am Montag nach Angaben der Behörde rund 1000 Menschen zu Montags-Demos getroffen. In Bergisch Gladbach gab es eine angemeldete Gegen-Versammlung mit Aufrufen zur Solidarität in der Pandemie und für Impfungen.
Die Polizei ist um Deeskalation der Szene bemüht, obwohl Impfgegner und Querdenker die Anmeldepflicht missachten. „Die bloße Teilnahme an einem der Spaziergänge stellt grundsätzlich keine strafbare Handlung dar. Insofern ist ein Einschreiten der Polizei nur unter bestimmten zusätzlichen Voraussetzungen möglich“, erläuterte Polizeisprecher Christian Tholl das Vorgehen auf Anfrage. Aufgelöst werden dürfe eine Versammlung „immer nur als äußerstes Mittel, wenn sämtliche weniger grundrechtsintensiv wirkenden Maßnahmen ohne Erfolg waren beziehungsweise zu sein scheinen.“ Dies gelte auch für die Verstöße gegen die Maskenpflicht. Deren Überwachung und Ahndung obliege dem Ordnungsamt. Die Polizei leiste Hilfe. Dabei habe man einen Ermessensspielraum und müsse die Verhältnismäßigkeit beachten.
In Bergisch Gladbach haben Polizei und Ordnungsamt die „Spaziergänger“ mit Lautsprecherdurchsagen auf die Einhaltung der Maskenpflicht hingewiesen. „Bislang sind diese Versammlungen friedlich und ohne besondere Vorkommnisse verlaufen. Es wurden keine Straftaten festgestellt“, bilanziert Polizeisprecher Tholl die Lage bei den Montags-Umzügen und kündigt an: „Wir werden diese auch zukünftig aufmerksam beobachten. Sollte es zu Straftaten kommen, wird die Polizei konsequent einschreiten.“