Leverkusen – Die CDU hätte ihrem Vorsitzenden Frank Schönberger, der Baudezernentin Andrea Deppe, der Partei und der Stadtverwaltung einen Gefallen getan, wenn sie Schönberger nicht als Vorsitzenden des Ausschusses für Stadtentwicklung, Planen und Bauen ausgewählt hätte.

Befangenheit im Bauausschuss

Private Beziehung Deppe-Schönberger auf dem Prüfstand

Von

Ralf Krieger

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Ein nicht vorhandener Trauschein macht nicht gegen Interessenskonflikte immun

Paarbeziehungen ohne Trauschein sind juristisch unscharf, die Gemeindeordnung benennt deshalb nur Ehegatten und Angehörige, wenn es um das Stichwort Interessenskollisionen geht. Ein nicht vorhandener Trauschein macht aber nicht gegen Interessenskonflikte immun, das hat auch das Rechtsamt aus gutem Grund nicht behauptet. Ob Ehe- oder „nur“ Liebespaar: Gefühle und der Wille zur unbedingten gegenseitigen Unterstützung sind bei beiden Paarkonzepten gleich. Sie haben aber im Ausschuss nichts verloren, der Deppes Bauverwaltung stellvertretend für die Bürger auch kontrollieren soll.

Für Frank Schönberger hätte es auch ein anderer Ausschuss getan, zumal er ja schon der Bezirksvertretung in Schlebusch als Bezirksbürgermeister vorsteht. So aber wird immer der Vorwurf im Raum stehen, dass der Ausschussvorsitzende nicht mit freiem Kopf arbeitet.