Auch in Leverkusen soll das „Bewohnerparken“ in ausgewiesenen Zonen im Stadtgebiet ab dem 1. Januar 2024 teurer werden. Nachdem eine gesetzliche Deckelung auf einen 30-Euro-Betrag seit diesem Jahr aufgehoben worden ist, langen vor allem viele Großstädte bei den Gebühren zu und rechtfertigen dies mit einer gewünschten Verkehrswende weg vom Auto. Leverkusen will dabei etwas moderater vorgehen.

Darüber informierten Stadtkämmerer Michael Molitor und weitere Mitarbeitende der Stadtverwaltung in einer geschlossenen Runde von Rat und Verwaltung am Dienstagabend im Ratssaal. Dabei soll inzwischen große Einigkeit darüber bestanden haben, dass an einer Gebührenerhöhung kein Weg vorbeiführe. Gegenwärtig übertreffe der Verwaltungsaufwand für die Parkausweise deutlich die daraus generierten Einnahmen, erläuterte die Verwaltung. Von der gewünschten Lenkungswirkung auf das Mobilitätsverhalten könne gar nicht die Rede sein.

Zwar soll es noch deutliche, politisch motivierte Meinungsunterschiede darüber geben, wie hoch die Gebühren künftig angesetzt werden sollen. Doch zeichnet sich eine breite Unterstützung für das angestrebte Konzept der Verwaltung ab, das nach den Sommerferien den Ratsgremien zur Beratung und Entscheidung vorgelegt werden soll.

Stadtweit einheitliche Regelung

So soll es eine stadtweite einheitliche Gebühr für Ausweise zum Bewohnerparken in den jeweiligen Zonen geben. Diese Gebiete individuell zu bewerten oder gar eine Gebührenstaffelung nach Fahrzeugtypen vorzunehmen, sei mit einem nicht zu verantwortenden Aufwand verbunden, machte Kämmerer Molitor geltend. Auch sei es rechtlich fragwürdig, soziale Komponenten in eine solche Regelung einbinden zu wollen.

Zur Gebührenhöhe wollte der städtische Finanzchef öffentlich noch keine Angaben machen. Jedoch solle die Erhöhung so spürbar sein, dass ein Nachdenken über die eigene Fahrzeughaltung und das Abstellen des Fahrzeuges einsetze, damit also ein Denkanstoß in Sachen Mobilitätswende ausgelöst werden könne. Andererseits sollten die Betroffenen nicht in Nöte gebracht werden. „Vielleicht hilft aber schon der Gedanke, die eigenen Garage endlich zu entrümpeln und das Auto wieder darin zu parken, um unterm Strich wieder mehr öffentlichen Parkraum zu erhalten“, gab Molitor zu bedenken.

Zum 1. Januar 2024 soll die Bewohner-Parkgebühr also das erste Mal steigen, dann in weiteren Schritten in den kommenden Jahren erneut. Dabei seien aber nicht drastische Gebührenerhöhungen in Überlegung, wie sie in einigen deutschen Großstädten oder gar in mehreren europäischen Metropolen inzwischen aufgerufen werden.

Anwohner-Parken in Leverkusen

Sollen die Ausweise deutlich teurer werden?

Von

Bert-Christoph Gerhards

Merken

Um für mehr Akzeptanz zu werben, will die Stadtverwaltung in den kommenden Jahren auch eine Gegenüberstellung von Kosten vorlegen, welche Maßnahmen des Mobilitätskonzeptes mit Einnahmen aus Parkgebühren gegenfinanziert werden können. Darin einbezogen werden sollen allerdings auch die städtischen Parkgebühren insgesamt, von denen man sich eine deutlich größere Lenkungswirkung verspricht als vom Bewohnerparken in den Wohngebieten.