Bürgerforum Grünes LeverkusenRatswahl spaltet die Initiative
Leverkusen – Weil die Leverkusener Grünen ihnen nicht konsequent genug grüne Politik betreiben und einigen von ihnen als bekennenden Kritikern ein Beitritt zu Bündnis 90 / Die Grünen auch verwehrt worden war, hat sich im vorigen Herbst das Bürgerforum Grünes Leverkusen gegründet, um als außerparlamentarische Initiative bei Umweltthemen Druck zu machen. Inzwischen ist die Initiative heillos zerstritten und der Druck richtet sich mehr nach innen. Hauptstreitpunkt ist, dass eine neunköpfige Gruppe um die Aktivisten Benedikt Rees und Frank Pathe unter dem Namen der Bürgerforums zur Kommunalwahl antreten wird.
Darüber sollte erst noch diskutiert werden, was unter dem Vorzeichen der Corona-Pandemie aber zunächst ausblieb. In einer vorige Woche anberaumten Sitzung fand sich dann eine Mehrheit, die für eine Wahlbeteiligung abstimmte und eilig eine Kandidatenliste aufstellte. Eine Kerntruppe, die maßgeblich zur Gründung des Bürgerforums beigetragen hatte, sieht sich davon überrumpelt.
Nicht mehr vertrauenswürdig
„Die erfolgreiche Arbeit, die wir als Bürgerforum bisher geleistet haben, soll nicht als Sprungbrett für eine nicht mehr vertrauenswürdige Gruppe dienen“, heißt es in einer Erklärung, die Brigitte von Bonin, Mick Rosenfelder, Guido Sattler und Jürgen Wasse unterzeichnet haben, die sich nun mit weiteren Mitgliedern als „unabhängige Gruppe des Bürgerforums Grünes Leverkusen“ bezeichnen. „Wir blieben bei unserem in der Präambel erklärten Ziel, Pöstchen und Karriere nicht anzustreben.“ Was ihre Kontrahenten mithin wohl wollen.
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Bonin, Sattler & Co. definieren ihren Zusammenschluss als „offenes, außerparlamentarisches Forum, das seine Aufgabe darin sieht, grüne Stadt- und Umweltpolitik durch Bürgeranträge, Anfragen, Presseerklärungen, Akteneinsicht, Petitionen, Leserbriefe und Internetkommunikation voranzutreiben.“ Dies sei mit einem geschlossenen Wahlverein nicht vereinbar. Dennoch wolle man eine drohende Spaltung vermeiden.
Die Erklärung der unabhängigen Gruppe ist im Wortlaut auf der Internetseite des Bürgerforums zu lesen. Als derzeit einziger Beitrag, denn alle anderen sind abgeschaltet. „Die Seiten werden zurzeit überarbeitet. Voraussichtlich wird unser Internetauftritt im Laufe der kommenden Woche wieder online sein, vielleicht in neuem Gewand“, heißt es zur Erklärung auf der von Guido Sattler betreuten Seite.