Corona und Leverkusens StadtkassePlötzlich fehlen 35 Millionen Gewerbesteuer
Nun wird es doch knapp: Die Corona-Krise lässt die Gewerbesteuer um 35 Millionen Euro einbrechen - Stand jetzt.
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Leverkusen – Eine deutliche Gewerbesteuersenkung hat der Leverkusener Stadtrat im vergangenen Jahr zwar beschlossen und dabei mit gleichbleibenden und auf Dauer noch steigenden Einnahmen gerechnet. In der Corona-Krise kommt jetzt jedoch alles anders.
Inzwischen rechnet Stadtdirektor und Kämmerer Markus Märtens statt mit den kalkulierten 135 Millionen Euro Gewerbesteuereinnahmen für 2020 nur noch mit allenfalls 100 Millionen. Gut eineinhalb Millionen habe die Stadt Gewerbetreibenden gestundet, um gut 25 Millionen habe sie in anderen Fällen die Gewerbesteuer herabgesetzt, um Unternehmen in der Krise zu helfen. Ausgleichszahlungen über das Land seien zwar angekündigt, aber nichts Genaues wisse man bisher.
Schulden über 50 Jahre
Wichtig ist nun, dass die Kämmerei gewissenhaft festhält, welche Einnahmeausfälle und Zusatzausgaben coronabedingt aufgetreten sind. Diese Belastungen werden sauber dargestellt in einem isolierten Teil des Haushaltsplanes ausgewiesen und können über die nächsten 50 Jahre abgeschrieben werden.
Die Haushaltsplanberatungen für 2021 werden erst im neuen Jahr beginnen und am 22. Februar abgeschlossen. Der Haushaltsentwurf muss am 1. März 2021 bei der Bezirksregierung Köln zur Prüfung vorliegen. Diese Zeit werde auch gebraucht, um eine halbwegs verlässliche Zahlenbasis zu haben, so der Kämmerer am Montagabend im Finanzausschuss. „Das wird sehr ambitioniert für uns. Wir bekommen jeden Tag neue Informationen und stellen neue Berechnungen an.“
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Dennoch: Andere Städte stehen schlechter da, so Märtens unter Hinweis auf die Höhe der Kassenkredite. Die betragen jetzt 245 Millionen Euro, im vorigen Jahr waren es zu dieser Zeit 210 Millionen, zulässig sind 350 Millionen Euro.